Unterhaltung: Welche Auswirkungen hat der veränderte Führungsstil in den USA auf Deutschland

Ex-Stubenhocker #199061, 05. Februar 2017, um 11:25
zuletzt bearbeitet am 05. Februar 2017, um 11:25

Fein Krassi! Hauptsache es stimmt auch! :😏

voll-krass, 05. Februar 2017, um 11:27

grins die Übersetzung ja, aber die Aussage
ob sich das Trump gefallen lässt ?

Dottir, 05. Februar 2017, um 11:27

"wir sind eine nation wo gerichte und gesetze ganz oben stehen. nicht mal der präsident kann diese umgehen, oder missachten. niemand steht über dem gesetz, nicht mal der präsident." das wäre es sinngemäß.

Ex-Stubenhocker #199061, 05. Februar 2017, um 11:28

Danke.

Ex-Stubenhocker #149419, 05. Februar 2017, um 14:13

Vielleicht war Trump das Beste was den Amis passieren konnte. Sie werden ihn hoffentlich nicht so los wie Kennedy. Dann wären sie gezwungen alle Mittel auszuschöpfen, die Ihnen die Demokratie bietet. Daran würden sie lernen, dass man nicht alles hinnehmen muss was die Politiker entscheiden und das Widerstand, wenn er im gesetzlichen Rhamen geleistet wird, zum Erfolg führen kann.

Das wär für die folgenden Generationne eine unbezahlbare Erfahrung, gerade in Amiland.

mmaker, 05. Februar 2017, um 14:57

Bundesrichter werden übrigens tatsächlich vom Präsidenten ernannt. Die Ernennung wird aber erst gültig, wenn sie vom Senat bestätigt wird.

Klar siehts da erstmal nicht so übel aus, weil die GOP den Senat dominiert.

Dass es sich beim Senat (darf man sich ruhig wie "unseren" Bunderat vorstellen) um willenlose Marionetten handelt, die wirklich _jede_ Idiotie mitmachen würden, ist eher schwer zu belegen.

Es ist eher zu erwarten, dass es zu dem normalen politischen "Geben und Nehmen" kommen wird. Man kann das positiv auch Kompromisse nennen ;)

Man darf gespannt sein.

Die tatsächlich grosse Machtfülle des Präsidenten wird vor allem in der momentanen panikartigen Situation in der Darstellung noch dramatisch überhöht.

Wenn es als Präsident so einfach ist, zu machen, was man will, warum hat dann Obama so (relativ) wenig erreicht?

Ex-Stubenhocker #195270, 05. Februar 2017, um 15:32
zuletzt bearbeitet am 05. Februar 2017, um 15:32

Ich teile Deine Einschätzung nicht, mmaker.

Dass Obama nicht so viel erreicht hat, hängt doch ganz offenkundig damit zusammen, dass er gegen das Repräsentantenhaus und den Congress (beide von den Republikanern dominiert) anregieren musste. Damit war Obama als lame duck vorprogrammiert. Trump hat hingegen die Mehrheit in beiden Häusern hinter sich und das Präsidialamt ist mit deutlich mehr Macht verbunden als etwa das Bundeskanzleramt. Wenn man dann noch bedenkt, dass Trump nur die Kategorien Sieg und Niederlage zu kennen scheint, er sich rechte Falken in seinen engsten Beraterkreis geholt hat, er keinen Unterschied zwischen der Führung eines Staates und einer expandierenden Immobilengesellschaft macht und er ganz offensichtlich gewillt ist, seine Wahlankündigungen in die Tat umzusetzen, ist es mir ein Rätsel, wie man davon sprechen kann, dass die Machtfülle von Trump derzeit dramatisch überhöht wird.

mmaker, 05. Februar 2017, um 20:23

Das dachte ich mir schon, Pale 8-)

Dass die Mehrheiten rein nach Parteizugehörigkeit eindeutig sind, schrieb ich selbst.

Dass der Präsident über eine sehr grosse Machtfülle verfügt, schrieb ich auch. Ich behaupte lediglich, dass diese momentan in der Darstellung noch weiter überhöht wird.

Du gehst also eher davon aus, dass Senat und Congress nur aus Abnickern besteht?

Auch das wäre dann in der Tat neu.

Ich finde noch immer dass die Aussage "Trump kann die neuen Bundesrichter bestimmen" sich anders anhört als "Trump kann nicht ohne die Unterstützung einer Mehrheit des Senats die neuen Bundesrichter bestimmen".

In meiner Welt ist das genau der Unterschied zwischen einem absoluten Herrscher und einem Präsidenten, dessen Macht deutlich eingeschränkt ist.

Wem die Repräsentanten dann wirklich verpflichtet sind, ist genau die spannende Frage, die ich erwähnte.

An diesem und anderen Punkten wird man sehen was passiert, wenn Entscheidungen explizit, öffentlich und persönlich von gewählten Abgeordneten und Senatoren mitgetragen werden sollen.

So weit sind wir aber bislang noch nicht.

Ex-Stubenhocker #195270, 06. Februar 2017, um 12:00
zuletzt bearbeitet am 06. Februar 2017, um 12:06

mmaker:

Du dachtest Dir also schon, dass ich Deine Einschätzung nicht teilen würde. Ich selbst habe immer noch einen Funken Hoffnung, dass meine Worte dazu beitragen könnten, dass der andere seine Sichtweise hinterfragt. Anderenfalls müsste ich mir zu Recht vorhalten lassen, dass ich selbst wohl nicht daran glaube, dass meine Sicht der Dinge überzeugend vorgetragen wurde.

Dass einer demokratischen Verfassung wie die der Staaten nicht das Leitbild des Präsidenten als absoluten Herrschers zugrunde liegt, sollte wohl selbstverständlich sein. Selbst erklärend dürfte auch sein, dass der Demokratie das Prinzip der Gewaltenteilung immanent ist. All dies galt übrigens auch schon zu Zeiten der Weimarer Republik und wir alle wissen, wie diese endete. Da haben auch nicht wenige gedacht, dass es eine Witzfigur nicht wert sei, ernst genommen zu werden.

Es kommt nicht so sehr darauf an, dass etwas nach der Papierform nicht möglich sein sollte, sondern entscheidend ist doch die Verfassungswirklichkeit, also die Frage, wie die Verfassung auch tatsächlich gelebt wird. Nur wenn die Papierform deckungsgleich mit der gelebten Verfassung ist, ist die Politik auch "in guter Verfassung".
"Checks and balances" funktionieren nur, wenn die Gewalten auch fest davon überzeugt sind, dass es dem Wohle des Ganzen dient, dass die Gewalten sich gegenseitig kontrollieren und durch dieses Wechselspiel mäßigend wirken.
Und dieses Verständnis ist bei Trump doch ganz offensichtlich überhaupt nicht vorhanden. Er fühlt sich vielmehr ausgebremst und reagiert ungehalten, wenn seine politischen Vorstellungen nicht 1:1 umgesetzt werden können.
Und die Machtfülle des US-Präsidenten ist bereits verfassungsrechtlich immens: Er ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber über das Heer. Er hat sogar die Möglichkeit, gegen Gesetze des Congresses ein Veto einzulegen, was wiederum nur durch eine Zweidrittelmehrheit des Congresses suspendiert werden kann. Ferner macht es schon einen Unterschied aus, dass der Congress anders als der Präsident kein eigenes Vorschlagsrecht hinsichtlich der Benennung von Bundesrichtern hat. Und die Möglichkeit, durch Dekrete an der Gesetzgebung vorbei zu regieren, erinnert einen unwillkürlich an das Notverordnungsrecht des Reichspräsidenten in der Weimarer Verfassung.

Gerade diese starke Position, die die US-Verfassung dem Präsidenten gibt, erfordert besonnenes Verhalten. Aber die ersten Tagen der Amtszeit von Trump haben doch gezeigt, dass er nicht gewillt ist, sich zu mäßigen, sondern mit Sicherheit ausgehend von der starken Position des Amtes dabei ist,

Grauzonen auszuloten, die die Exekutive noch schlagkräftiger macht.

Selbstverständlich gehe ich nicht davon aus, dass der Congress nur aus Abnickern besteht. Aber wie Politik in den Staaten funktioniert, haben doch alle bereits vor house of cards gewusst. "Kompromisse" sind in der Politik unverzichtbar. Sie münden aber nicht selten in deals dergestalt, dass der Abgeornete XY sehr gerne bereit ist, Kriegseinsätze mitzutragen, wenn er in seinem Wahlkreis im Gegenzug damit aufwarten kann, dass neue Arbeitsplätze geschaffen wurden. Den Rest besorgen dann Trump wohlgesonnene Buddies.

mmaker, 06. Februar 2017, um 15:40
zuletzt bearbeitet am 06. Februar 2017, um 15:46

PaleRider,

alles richtig meiner Meinung nach.

Ich denke wir sehen nur unterschiedlich stark schwarz ;)

Dass die gop es schon nicht geschafft hat, ihre feindliche Übernahme durch Trump bereits im Vorwahlkampf zu verhindern, macht mir auch Angst. DAs war meiner Meinung nach der entscheidende Moment des Versagens.

Es wird sich wie gesagt bald zeigen, ob die amerikanische Demokratie auch mit der Herausforderung Trump fertig wird.

Möglicherweise wird sich zeigen, dass das präsidentiale System mit einer Quasi-Direktwahl eines sehe sehr mächtigen Präsidenten in Zeiten des Populismus und der hahnebüchenen Lügen schwach ist.

Das kann man aber jetzt noch nicht entscheiden.

Lass uns einfach hoffen, dass die US-Amerikaner und wir die Gelegenheit haben werden, aus dem was in nächster Zeit so passieren wird zu lernen.

MM

ps: Zu Deinem letzten Absatz: Das sehe ich genauso. Neben dem Abnicken und dem "Kontra" gibt es natürlich auch immer den "faulen Kompromiss" als Ergebnis bis hin zur lupenreinen Bestechung. Trotzdem ist das etwas ganz Anderes als die momentan hier vorherrschende Darstellung "der kann machen was er will".

[edit: ein r gekauft]

mmaker, 06. Februar 2017, um 15:44

Pale,

mein unglücklicher erster Satz, dass "ich mir das schon dachte" sollte übrigens keine Anmassung sein oder bedeuten, dass ich Dich in irgendwelchen Schubladen verorte.

Ich wollte nur mitteilen, dass ich aufrgund Deiner früheren Messages diesen Eindruck gewonnen hatte.

Es ging mir also nur wie immer darum in meiner mir eigenen angeberischen Art herauszustellen, wie fleissig und konzentriert ich mitlese und mitdenke ;)

Bernadette, 06. Februar 2017, um 16:21
zuletzt bearbeitet am 06. Februar 2017, um 16:24

Es ist doch sehr erfreulich, dass der "sogenannte Präsident" (schöne Retourbezeichnung durch einen Teil der Medien^^) in seinem Unterschriftenwahn einen mächtigen Dämpfer erlitten hat.

Er zetert und schimpft wie ein kleines bockiges Kind, das von den Erziehern gemaßregelt wird.

Der Bundesrichter hat Trump ein klares NO erteilt, das Berufungsgericht hat bislang das NO bestätigt und sollte der Fall vor dem Supreme Court verhandelt werden, liest man die Prognose Einreisebann: Nein, verschärfte Kontrollen: Ja und so war es bereits von Obama angedacht.

Ich empfinde all das als ein positives Signal. Es wird (vielleicht) den Meinungsabtrünnigen in den eigenen Reihen mehr Mut verleihen gegen Trumps willkürlichen Entscheidungen anzugehen. Dieser Mut war sicherlich verloren gegangen, mit der Entscheidung Trumps, die Justizministerin Yates, die seine Entscheidungen nicht tragen wollte, zu entlassen.

Diese letzten Tage schicken das Signal in die Welt, dass die liberale Demokratie nicht so ohne Weiteres einen Despoten mit dem Credo "ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt" schalten und walten lässt.

Bernadette, 06. Februar 2017, um 16:26

Vielleicht schreibt der ihm ja zügig ein Handlungsverbot auf Lebenszeit aus^^.

Dottir, 06. Februar 2017, um 17:25
zuletzt bearbeitet am 06. Februar 2017, um 17:26

naja, diagnosen aus der ferne haben einen faden beigeschmack und sind auch für ärzte nicht der berufsehre entsprechend. allerdings gibt es hier ja auch ´ne menge die diagnosen, sogar ohne kompetenz oder ausbildung, aussprechen...

Bernadette, 06. Februar 2017, um 17:40

Trump wird nicht müde, der Welt sein Gesicht zu präsentieren. Ist es lediglich ein Fakegesicht, ist die Diagnose unbestimmt. Sollte es sein wahres Gesicht sein, könnte man der Diagnose zumindest ansatzweise einen Wahrheitsgehalt zusprechen. Dazu reicht der gesunde Menschenverstand.

Und, Dottir, die Diagnosen hier sollten allenfalls zur Erheiterung betragen, wenn das Überlesen nicht möglich ist.

Ex-Stubenhocker #195270, 06. Februar 2017, um 17:43

...meine Diagnose lautet: Bernadette first.^^

Bernadette, 06. Februar 2017, um 18:28

... meine Diagnose lautet: Charmant, charmant^^.

Ex-Stubenhocker #195270, 06. Februar 2017, um 18:41

... charmant hoch zwei sozusagen, da ich nicht davon ausgehe, dass Du stotterst.^^

Bernadette, 06. Februar 2017, um 18:42

Bei nochmaligem Lesen kommt mir der Gedanke, ob Du vielleicht andeuten wolltest, dass ich Trump gut zu Gesicht stehen würde. Oje.

Ex-Stubenhocker #195270, 06. Februar 2017, um 18:50

... was tut Frau nicht alles, um den Weltfrieden herzustellen.

Bernadette, 06. Februar 2017, um 18:52

Mist. Mein Plan, aus Dir ein paar warme Worte bezüglich meines Wesens rauszukitzeln, ging daneben^^.

Strategisch miserabel sozusagen.

Ex-Stubenhocker #195270, 06. Februar 2017, um 18:55

... ach, Du weißt doch längst, dass ich Dich scheues Reh verehre.

Bernadette, 06. Februar 2017, um 18:58

Solltest Du von dem Reh auf meine Körperbehaarung schließen, muss ich Dich leider enttäuschen^^.

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