Ähm, neben den Parolen sind Pfeile, da kann man aufklappen und die Argumente lesen.

Ou Mann, ist mir das peinlich.
Aber vielen Dank. Genau sowas hab ich eigentlich gesucht.

Was gibt es neues?

Nichts Neues zu alten weißen Männern und Frauen.

Topp. Teile der FDP, eine Partei, für die die Freiheit das höchste Gut ist, möchte nach britischem Vorbild Asylverfahren in ein Drittland verschieben. Ungeachtet dessen, dass den Briten dieses Gesetz noch um die Ohren fliegen wird, da ja bereits im November letzten Jahres das Oberste Britische Gericht geurteilt hat, dass dies illegal sei. Trotzdem hat es der Premier durchgeboxt. Der Premier, der nach bestehender Gesetzeslage heute nicht einmal ein Aufenthaltsrecht in Britanien bekommen würde.
Alle bekloppt.

Die relevanten Teile innerhalb der FastDreiProzent Partei machen sich doch nicht erst seit gestern für eine neoliberale Wirtschaftspolitik stark. Der bürgerliberale Flügel hat de facto Ende der 70er/Anfang der 80er zu existieren aufgehört und dient allenfalls noch als Feigenblatt.

Aber selbst die CDU wird voraussichtlich im Mai in ihrem neuen Parteiprogramm beschließen, dass die Drittstaaten-Regelung greifen soll.

Die AfD durch Übernahme deren Positionen in der Geflüchtetenpolitik überflüssig machen zu wollen, dürfte ein wenig geeignetes Konzept sein.

Wo liegt das Problem, wenn sich die CDU zur konsequenten Anwendung der Drittstaatenregelung bekennt?

Nicht "geh zurück in das sichere Drittland, durch das du bereits gekommen bist und beantrage dort Asyl", sondern "wir wollen dich nicht, keine Ahnung wo du her kommst, wir schieben dich ab nach Ruanda!". Pervers.

Nur so nebenbei:

Die Drittstaatenregel ist nicht nur im zugehörigen Gesetz AsylG 26a (1) festgelegt, sie ist sogar seit dem 1. Juli 1993 eine Norm im Grundgesetz GG 16a -2 (2).

Wo bleibt Euer Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung?
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(1) https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__26a.html
(2) https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Was hat es mit Demokratie zu tun, wenn Somalier nach Ruanda abgeschoben werden?

Es geht um das Bekenntnis zu gültigem Recht.

achso,ich dachte es geht um menschen

Da liegst Du genau richtig Golch.
Menschen und Rechte gehören zusammen.

Ich hab mal, ist schon ganz lang her, etwas von Menschenrechte und so gelesen.

Menschen und Rechte gehören zusammen?
Das versteh ich irgendwie nimmer.

Der Hinweis auf Par. 26a AsylG bzw. 16a Grundgesetz ist definitiv zu kurz gesprungen und trifft auch nicht die eigentliche Problematik. Unbeschadet hiervon stellt sich die Frage, ob alles, was rechtskonform ist, letztlich auch richtig ist. Insofern erschließt sich mir nicht, was es mit dem eingeforderten Bekenntnis zum geltendem Recht und zur demokratischen Grundordnung auf sich haben soll. Auch derjenige, der das zur Diskussion gestellte Modell ablehnt, steht doch selbstverständlich auf dem Boden des Grundgesetzes.

Es geht im Kern um Fragen hinsichtlich der Rechtskonformität und Zweckmäßigkeit der Auslagerung von Entscheidungen über Asylanträge in Staaten außerhalb der EU.
Maßstab der rechtlichen Prüfung sind damit keineswegs nur nationale Rechtsvorschriften wie etwa das Grundgesetz, sondern insbesondere auch von Deutschland ratifizierte Völkerabkommen wie die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention. Nach meinem Kenntnisstand hat die Ministerpräsidentenkonferenz die Bundesregierung mit der Prüfung der hiermit verbundenen Rechtsfragen beauftragt, ohne dass bisher greifbare Ergebnisse hierzu vorliegen würden. Scheint sich also um ein Thema zu handeln, das nicht gerade unterkomplex ist, und sich nicht ohne weiteres mit dem Zitieren von zwei Rechtsvorschriften in den Griff bekommen lässt.

Die Zweckmäßigkeit des Modells würde ich mit einem dicken Fragezeichen versehen wollen.
Zunächst muss ein Drittstaat gefunden werden, der überhaupt gewährleistet, dass in etwa juristische Verfahrensgarantien wie in Deutschland gelten. Der Drittstaat als Dienstleister wird sich seine Dienstleistung von Deutschland angemessen bezahlen lassen.
Wird dem Asylantrag stattgegeben, darf der Asylbewerber wieder nach Deutschland einreisen, nachdem er zuvor zwecks Durchführung des ausgelagerten Asylverfahrens aus Deutschland abgeschoben wurde. Das Ganze strotzt ja nur so vor Effizienz, Kostenbewusstsein und Nachhaltigkeit!
Aber mal im ernst: Wie muss sich wohl ein Asylbewerber, der wie ein Objekt hin- und hergeschoben wird und in einem Drittstaat landet, zu dem er in der Regel keinerlei Verbundenheit hat, fühlen? Wenn man schon das Grundgesetz zitiert, würde mir da eher das Menschenrecht des Art. 1 Grundgesetz (Menschenwürde) in den Sinn kommen.

(1) "𝘋𝘦𝘳 𝘏𝘪𝘯𝘸𝘦𝘪𝘴 𝘢𝘶𝘧 𝘗𝘢𝘳. 26𝘢 𝘈𝘴𝘺𝘭𝘎 𝘣𝘻𝘸. 16𝘢 𝘎𝘳𝘶𝘯𝘥𝘨𝘦𝘴𝘦𝘵𝘻 𝘪𝘴𝘵 𝘥𝘦𝘧𝘪𝘯𝘪𝘵𝘪𝘷 𝘻𝘶 𝘬𝘶𝘳𝘻 𝘨𝘦𝘴𝘱𝘳𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯 𝘶𝘯𝘥 𝘵𝘳𝘪𝘧𝘧𝘵 𝘢𝘶𝘤𝘩 𝘯𝘪𝘤𝘩𝘵 𝘥𝘪𝘦 𝘦𝘪𝘨𝘦𝘯𝘵𝘭𝘪𝘤𝘩𝘦 𝘗𝘳𝘰𝘣𝘭𝘦𝘮𝘢𝘵𝘪𝘬"

Coole Taktik. Na dann könnte ich das auch so problemlos abwiegeln ohne auf die Argumente einzugehen.
Papillons Text ist zu kurz gesprungen, und trifft die eigentliche Problematik nicht.
Oder wollen wir das zarte Pflänzlein einer bisher fairen Diskussion am Leben halten?

(2) "𝘜𝘯𝘣𝘦𝘴𝘤𝘩𝘢𝘥𝘦𝘵 𝘩𝘪𝘦𝘳𝘷𝘰𝘯 𝘴𝘵𝘦𝘭𝘭𝘵 𝘴𝘪𝘤𝘩 𝘥𝘪𝘦 𝘍𝘳𝘢𝘨𝘦, 𝘰𝘣 𝘢𝘭𝘭𝘦𝘴, 𝘸𝘢𝘴 𝘳𝘦𝘤𝘩𝘵𝘴𝘬𝘰𝘯𝘧𝘰𝘳𝘮 𝘪𝘴𝘵, 𝘭𝘦𝘵𝘻𝘵𝘭𝘪𝘤𝘩 𝘢𝘶𝘤𝘩 𝘳𝘪𝘤𝘩𝘵𝘪𝘨 𝘪𝘴𝘵"
🙄Das sehe ich auch so. Es ist das gute Recht in einer Demokratie die Gesetze den Umständen anzupassen. Dafür muss jedoch politischer Wille aufgebracht werden. Ich kann nicht erkennen woher eine parlamentarische Mehrheit organisiert werden kann, welche die Abschaffung / Veränderung der aktuell gültigen Drittstaatenregel durchsetzen soll.

"𝘞𝘪𝘦 𝘮𝘶𝘴𝘴 𝘴𝘪𝘤𝘩 𝘸𝘰𝘩𝘭 𝘦𝘪𝘯 𝘈𝘴𝘺𝘭𝘣𝘦𝘸𝘦𝘳𝘣𝘦𝘳, 𝘥𝘦𝘳 𝘸𝘪𝘦 𝘦𝘪𝘯 𝘖𝘣𝘫𝘦𝘬𝘵 𝘩𝘪𝘯- 𝘶𝘯𝘥 𝘩𝘦𝘳𝘨𝘦𝘴𝘤𝘩𝘰𝘣𝘦𝘯 𝘸𝘪𝘳𝘥 𝘶𝘯𝘥 𝘪𝘯 𝘦𝘪𝘯𝘦𝘮 𝘋𝘳𝘪𝘵𝘵𝘴𝘵𝘢𝘢𝘵 𝘭𝘢𝘯𝘥𝘦𝘵, 𝘻𝘶 𝘥𝘦𝘮 𝘦𝘳 𝘪𝘯 𝘥𝘦𝘳 𝘙𝘦𝘨𝘦𝘭 𝘬𝘦𝘪𝘯𝘦𝘳𝘭𝘦𝘪 𝘝𝘦𝘳𝘣𝘶𝘯𝘥𝘦𝘯𝘩𝘦𝘪𝘵 𝘩𝘢𝘵, 𝘧ü𝘩𝘭𝘦𝘯?"
Ein Asylbewerber flüchtet aus gutem Grund aus dem Land in dem er verfolgt wird. Er dürfte seeeeeehr froh und glücklich sein, sobald er sicheren Boden im Nachbarland betritt.

(3) Gegenfrage: Weshalb werden so oft die Begrifflichkeiten Asyl, legale Migration und illegale Migration verwechselt? Deutschland garantiert das Recht auf Asyl bei Verfolgung - aber kein unspezifisches Recht auf illegale Migration für Millionen.

"𝘞𝘦𝘯𝘯 𝘮𝘢𝘯 𝘴𝘤𝘩𝘰𝘯 𝘥𝘢𝘴 𝘎𝘳𝘶𝘯𝘥𝘨𝘦𝘴𝘦𝘵𝘻 𝘻𝘪𝘵𝘪𝘦𝘳𝘵, 𝘸ü𝘳𝘥𝘦 𝘮𝘪𝘳 𝘥𝘢 𝘦𝘩𝘦𝘳 𝘥𝘢𝘴 𝘔𝘦𝘯𝘴𝘤𝘩𝘦𝘯𝘳𝘦𝘤𝘩𝘵 𝘥𝘦𝘴 𝘈𝘳𝘵. 1 𝘎𝘳𝘶𝘯𝘥𝘨𝘦𝘴𝘦𝘵𝘻 𝘪𝘯 𝘥𝘦𝘯 𝘚𝘪𝘯𝘯 𝘬𝘰𝘮𝘮𝘦𝘯."
Sehr gut "Menschenrechte" ... bitte zeige mir, wo es ein Menschenrecht auf illegale Migration gibt.

Immer wieder herrlich zu lesen wie Glücklich flüchtende Menschen sind, wenn sie dann sicheren Boden erreicht haben.
Kann man schön so daher schreiben. Liest sich auch sehr schön. Ach ist Welt nicht einfach.

Packen wir mal Folter, Verfolgung, Vergewaltigung, Prostitution, Kindersoldaten, Traumatas einfach so beiseite. Interessiert auch keine Sau, denn ist ja eher eine Belastung und bedürfen einer "Leitkultur"?
Dann sind diese Menschen vielleicht sehr froh endlich ein ganz normales Leben führen zu dürfen, zu können.

In der tat gibt kein Recht auf illegale Migration. Wow .
Ist wie Menschen und Rechte gehören zusammen, oder doch nicht?
Deshalb bauen die Menschen Zäune um ihren Garten, ihr Wohnhaus, ihre Villa, ihr Bundesland, ihrem Land, ihrem Europa, auf der ganzen Welt.
Alles Meins, alles Unseres, dann die anderen.
Sonst könnte man ja niemand illegal bezeichnen

Illegale Immigration ist etwas, worüber man kontrovers diskutieren kann.
Illegale Migration ist jetzt aber wirklich ein "Unbegriff", den ich gaaanz weit nach rechts schiebe - unmenschlich und anmaßend sind die ersten Assoziationen, die ich habe.

Hmm, zB die geflüchteten Deutschen vor dem 9.11.89 waren dann wohl auch alle illegale Migranten, denn denen war seitens der DDR-Regierung nicht erlaubt worden den Lebensmittelpunkt in die BRD zu verlagern....

... ich habe es natürlich etwas überspitzt geschrieben, muss ich zugeben, smile

@vicious_Hank,
gutes Beispiel.
Ups, dann bin ich ja ein illegaler mit Identitätsbescheinigung.
So nannte man es 1984.
Danke Mama und Papa

"Illegale Migration ist jetzt aber wirklich ein "Unbegriff", den ich gaaanz weit nach rechts schiebe ..."

Alles klar, leite es ruhig weiter an die Regierung der Ampelkoalition. Die werden sofort ihre gaaaaanz weit rechte Kommunikation verändern, und das GASIM (Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration auflösen.

Es ist dir aber schon klar, dass diese Wortschöpfung nicht eine der Ampel ist, oder ?

Und ich bin sicher du bist dir auch dessen bewusst, dass der Begriff falsch benutzt wird.
Es geht um Immigration und nicht um Migration.

Der Weg von Migration zu Migrationshintergrund und weiteren diffamierend gemeinten Wortkreationen ist nicht weit.

Tatsächlich sind viele Politiker links der Mitte in dieser Hinsicht ebenfalls schon ziemlich weit abgedriftet und lassen zeitweise das Gespür für eine angemessene Wortwahl vermissen.

Darüber, was heute so alles als sicheres Herkunftsland angesehen wird, kann man mMn eh nur den Kopf schütteln.

Um das hier deutlich klarzustellen : die Unterscheidung zwischen politischen Flüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen finde ich pervers, menschenverachtend und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Klar ist doch wohl auch, dass die Ärmsten hier nie ankommen........

Das GASIM ist eine kleine Erbschaft von Frau Merkel in Person. (2006)
Damit es auch an die richtige Adresse weiter geleitet wird, falls falsch adressiert.
Adios

(1) "𝘌𝘴 𝘪𝘴𝘵 𝘥𝘪𝘳 𝘢𝘣𝘦𝘳 𝘴𝘤𝘩𝘰𝘯 𝘬𝘭𝘢𝘳, 𝘥𝘢𝘴𝘴 𝘥𝘪𝘦𝘴𝘦 𝘞𝘰𝘳𝘵𝘴𝘤𝘩ö𝘱𝘧𝘶𝘯𝘨 𝘯𝘪𝘤𝘩𝘵 𝘦𝘪𝘯𝘦 𝘥𝘦𝘳 𝘈𝘮𝘱𝘦𝘭 𝘪𝘴𝘵, 𝘰𝘥𝘦𝘳 ?"
Wofür ist es interessant, wer die Bezeichnung ersonnen hat? Wenn man schon an dem Namen sich abarbeiten möchte, so ist es doch bemerkenswert, dass die Ministerien der Ampel diese Bezeichnung weiterführen. Scheinbar sieht man dafür gute Gründe.

(2) "𝘜𝘯𝘥 𝘪𝘤𝘩 𝘣𝘪𝘯 𝘴𝘪𝘤𝘩𝘦𝘳 𝘥𝘶 𝘣𝘪𝘴𝘵 𝘥𝘪𝘳 𝘢𝘶𝘤𝘩 𝘥𝘦𝘴𝘴𝘦𝘯 𝘣𝘦𝘸𝘶𝘴𝘴𝘵, 𝘥𝘢𝘴𝘴 𝘥𝘦𝘳 𝘉𝘦𝘨𝘳𝘪𝘧𝘧 𝘧𝘢𝘭𝘴𝘤𝘩 𝘣𝘦𝘯𝘶𝘵𝘻𝘵 𝘸𝘪𝘳𝘥."
Wie gesagt, wende Dich an die Regierung und erkläre ihnen, dass die Behörden den Begriff Deiner Meinung nach falsch benutzen.

(3) "𝘌𝘴 𝘨𝘦𝘩𝘵 𝘶𝘮 𝘐𝘮𝘮𝘪𝘨𝘳𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘶𝘯𝘥 𝘯𝘪𝘤𝘩𝘵 𝘶𝘮 𝘔𝘪𝘨𝘳𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯."
Eine Frage der Blickrichtung.

(4) "𝘋𝘦𝘳 𝘞𝘦𝘨 𝘷𝘰𝘯 𝘔𝘪𝘨𝘳𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘻𝘶 𝘔𝘪𝘨𝘳𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯𝘴𝘩𝘪𝘯𝘵𝘦𝘳𝘨𝘳𝘶𝘯𝘥 𝘶𝘯𝘥 𝘸𝘦𝘪𝘵𝘦𝘳𝘦𝘯 𝘥𝘪𝘧𝘧𝘢𝘮𝘪𝘦𝘳𝘦𝘯𝘥 𝘨𝘦𝘮𝘦𝘪𝘯𝘵𝘦𝘯 𝘞𝘰𝘳𝘵𝘬𝘳𝘦𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯𝘦𝘯 𝘪𝘴𝘵 𝘯𝘪𝘤𝘩𝘵 𝘸𝘦𝘪𝘵."
Jetzt wird auch der Begriff "Migrationshintergrund als diffamierend wahrgenommen. Bitte schlage einen Begriff vor, der nicht diffamierend ist und trotzdem eine klare Kommunikation ermöglicht. Nochmals bitte ich darum, dass Du Dich an die Regierung wendest (insb. Frau Faeser SPD) Das von ihr geleitete BMI und das unterstellte BAMF nutzt diesen "diffamierenden" Begriff ebenso.
https://www.bamf.de/DE/Themen/Forschung/Veroeffentlichungen/Migrationsbericht2021/PersonenMigrationshintergrund/personenmigrationshintergrund-node.html#

(5) "𝘛𝘢𝘵𝘴ä𝘤𝘩𝘭𝘪𝘤𝘩 𝘴𝘪𝘯𝘥 𝘷𝘪𝘦𝘭𝘦 𝘗𝘰𝘭𝘪𝘵𝘪𝘬𝘦𝘳 𝘭𝘪𝘯𝘬𝘴 𝘥𝘦𝘳 𝘔𝘪𝘵𝘵𝘦 𝘪𝘯 𝘥𝘪𝘦𝘴𝘦𝘳 𝘏𝘪𝘯𝘴𝘪𝘤𝘩𝘵 𝘦𝘣𝘦𝘯𝘧𝘢𝘭𝘭𝘴 𝘴𝘤𝘩𝘰𝘯 𝘻𝘪𝘦𝘮𝘭𝘪𝘤𝘩 𝘸𝘦𝘪𝘵 𝘢𝘣𝘨𝘦𝘥𝘳𝘪𝘧𝘵𝘦𝘵 ..."
Da sind wir einer Meinung. Einige von denen sind total abgedriftet.

(6) "... 𝘶𝘯𝘥 𝘭𝘢𝘴𝘴𝘦𝘯 𝘻𝘦𝘪𝘵𝘸𝘦𝘪𝘴𝘦 𝘥𝘢𝘴 𝘎𝘦𝘴𝘱ü𝘳 𝘧ü𝘳 𝘦𝘪𝘯𝘦 𝘢𝘯𝘨𝘦𝘮𝘦𝘴𝘴𝘦𝘯𝘦 𝘞𝘰𝘳𝘵𝘸𝘢𝘩𝘭 𝘷𝘦𝘳𝘮𝘪𝘴𝘴𝘦𝘯."
Wer bestimmt was "angemessen" ist?
Klemperer und Orwell hätten ihre Freude am deutschen Neusprech.
Ich versuche mich in dieser Hinsicht - im Rahmen meiner beschränkten Möglichkeiten - an die offiziell gültigen Regeln zu halten. (Indianerehrenwort)