Waller:

Richtig. Ein Grundsatz mit Verfassungsrang (Art. 103 Grundgesetz).

Dagwood:

Sorry, immer noch schief. In Rechtskraft erwachsen keine "Delikte", sondern die Tat als Lebenssachverhalt.

Du bist schon wieder auf der falschen Spur.

Entdecken die Ermittler ein neues Delikt, kommt es auch zu einem neuen Verfahren gegen Uli.

Wer hier im Forum hat denn die völlig sinnfreie Behauptung aufgestellt "das in Rechtskraft Delikte erwachsen"? N I E M A N D

Ich nenne mal ein Beispiel.
Herr X wird wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Später kommt noch ein neues Delikt ans Tageslicht (Betrug oder Unterschlagung oder Bestechung,... oder, oder,...)
Dann kommt es auch zu einem neuen Verfahren.

Jetzt alles klar?

Warten wir also in Ruhe ab, was der Jürg Hügli so aussagt. Vielleicht war Steuerhinterziehung nicht das Einzige, was der Uli so auf dem Kerbholz hat.

Alles klar Dagwood, der gelebte Konjunktiv ist Dein Freund...^^

Dagwood:

Logik scheint nicht Deine Stärke zu sein.

Du und kein anderer hat den Terminus "Delikte" ins Spiel gebracht. Du hast geschrieben, wenn "neue Delikte" aufgedeckt werden, droht Uli H. ein neues Verfahren und wiederholst diese Aussage in Deinem letzten Beitrag nochmals. Aber durch Wiederholungen werden unzutreffende Aussagen nun mal nicht richtig.
Da Du der Auffassung bist, dass im Falle der Aufdeckung von neuen Delikten ein neues Verfahren droht, kann doch nach Deiner Argumentationslogik zwingend auch nur das angeklagte Delikt in Rechtskraft erwachsen. So weit noch nachvollziehbar? OK.
Waller hat Dir so schön den Grundsatz, ne bis in idem erklärt. Du gehst davon aus, dass dieser Grundsatz sich auf einzelne Delikte bezieht. Dies ist fundamental falsch. In Rechtskraft erwächst die Tat als Lebenssachverhalt, wie er durch die Anklageschrift beschrieben wird. Wenn das Gericht - aus welchen Gründen auch immer - übersieht, dass neben Steuerhinterziehung auch noch Betrug und Unterschlagung vorliegen, kann der Täter nach Eintritt der Rechtskraft wegen dieser erst später entdeckten Delikte (Unterschlagung und Betrug) nicht erneut angeklagt werden. Ganz ausnahmsweise gibt es lediglich die Möglichkeit der Wiederaufnahme zu Lasten des Verurteilten, was in der Praxis aber kaum von Bedeutung ist.

Als Hobbyjurist fährst du mit deiner abenteuerlichen Logik in Rechtsangelegenheiten mal wieder voll vor die Wand.

Dann erklär doch mal, wieso Anton Schlecker erst wegen Betruges verurteilt wurde und Jahre später die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen ihn erneut wegen Untreue und Bankrott ermittelte.

Kommt ein neues Delikt ans Tageslicht, dann wird auch erneut ermittelt. Es kommt dann zu einem neuen Verfahren.

Genau das droht auch dem Uli.

DU willst beurteilen können, wer hier mit abenteuerlicher Logik voll vor die Wand fährst? Leider wird Dir in Sachen Logik keine Suchmaschine weiterhelfen können und insofern bleiben Deine entsprechenden Beiträge schwach.

Gerne beantworte ich Dir Deine Frage, auch wenn die Fragestellung zeigt, dass Du selbst sicherlich kein Hobbyjurist bist.

Schlecker wurde 1998 wegen Betrugs rechtskräftig verurteilt, da er Beschäftigten gegenüber vortäuschte, sie würden nach Tarifvertrag bezahlt. Tatsächlich zahlte er jedoch weniger. Allein dieser Lebenssachverhalt war Gegenstand der Anklage, denn es stieß für die Staatsanwaltschaft auf Schwierigkeiten, im Jahre 1998 von einer Insolvenz von Schlecker im Jahre 2012 auszugehen.

Die nunmehr laufenden Ermittlungen gegen Schlecker haben mit dem Lebenssachverhalt aus dem Jahre 1998 absolut nichts gemeinsam, sondern beruhen auf dem Lebenssachverhalt der Insolvenz im Jahre 2012.

Schließlich kann man ja auch bei einem Diebstahl bei Karstadt im Jahre 2014, für den man rechtskräftig verurteilt wurde, wegen eines weiteren Diebstahls bei Karstadt im Jahre 2016 verurteilt werden.

Was die letzten 2 Absätze angeht, genau so ist es.
Der Stern schrieb:

"Uli Hoeneß droht ein neues Verfahren ..."

"...wenn durch die Ermittlungen ein neues Delikt ans Licht käme..."

Was ist daran nicht zu verstehen?

Wer jetzt da etwas hineininterpetiert was da nicht steht, kann das ruhig tun, aber kann dabei etwas anderes herauskommen als Unfug?

Warten wir doch einmal ab was die Ermittler herausfinden.

Viele Presseartikel zu lesen, mag einem das schöne Gefühl der Anhäufung von Wissen geben. Die Mitmenschen fragen sich dann allerdings, ob es sich um papageienartige Zitate oder das Resultat einer eigenen Meinungsbildung handelt. Wer alles glaubt, was in der Presse verlautbart wird .... .

Bei dieser Vorgehensweise ist es natürlich verständlich, dass einem offensichtliche Widersprüche in der eigenen Argumentation nicht auffallen.
So wird festgestellt, dass Uli H. in dem Verfahren als Zeuge aussagen muss, da er ja rechtskräftig verurteilt worden ist. Stimmt! Der Grund liegt darin, dass er sich zwar durch seine Aussage selbst belasten könnte, dies aber keine nachteiligen Konsequenzen für ihn haben kann, da er ja bereits rechtskräftig verurteilt wurde.
Weil dies so ist, droht Uli H. doch aber auch kein neues Verfahren! Wenn ihm ein neues Verfahren drohen würde, müsste er nämlich auch auch nicht als Zeuge aussagen, weil er sich ansonsten selbst belasten würde.

Um diesen eklatanten Widerspruch in der Argumentation zu erkennen, muss man noch nicht einmal Hobbyjurist sein.

Du vermischt da zwei Sachen.

1)
Wenn Jürg Hügli der Prozess gemacht wird, ist Uli Hoeneß ein Zeuge.

2)
Die Ermittler versuchen auch im Fall des Uli Hoeneß zu neuen Erkenntnissen zu kommen.
Sollte ein neues Delikt ans Licht kommen, dann kommt es auch zu einem neuen Verfahren.

Was ist daran unklar?

Wo steht das Uli Hoeneß ein neues Verfahren droht, wenn man Jürg Hügli den Prozeß macht?
Das steht nirgends. Du vermischt da alles, warum?
Ist doch völlig unnötig.

Ich habe jetzt mindestens 5 mal erklärt das es sich um 2 Paar Schuhe handelt. Was ist daran so schwierig zu verstehen?

... eher komiker.

Volker, "Zieten aus dem Busch" ist da!

;-)

Ich bastel jetzt einen Adventskranz für den Uli.
Rote Kerzen auf weißlackiertem Tannengrün. So das es aussieht als wäre das Tannengrün schneebedeckt.
In den Vereinsfarben eben. Bis Ende November werde ich den Adventskranz nach Landsberg schicken. Ich werde wohl noch eine nette Karte zum Advent hinzufügen.
Vielleicht sogar noch eine Autogrammkarte von Jürgen Klopp beifügen.

basteln war schon immer wichtiger bestandteil für erfolgreiche therapien.

Dagwood, Du kannst ja echt nett sein, hätte ich gar nicht geglaubt...

Doch doch!
Jetzt in der dunklen Jahreszeit wo es schon Ende nächsten Monat in den Advent geht gilt:
"Ehre sei Gott in der Höhe und Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen."

... die kinder in unserer nachbarschaft werden morgen zu halloween sogar mit uli-masken unterwegs sein. zieten aus dem busch wird auch dazu stoßen.
alles hängt halt mit allem zusammen.

Bislang habe ich unseren "Wettstreit" als mehr oder weniger "sportlich" gesehen, Dagwood.
Dein letzter Beitrag jagt mir allerdings einen eiskalten Schauer über den Rücken, der ging eindeutig zu weit!

In zwei Wochen hängt bei uns in der Innenstatt die Weihnachtsbeleuchtung und die "Open-Air-Krippe" ist dann wohl auch fertig.
Am 22.11., öffnet der Weihnachtsmarkt. Mitmachen ist alles.

Der Lehrer:
"Jacqueline-Chantal, nenne mir die drei wichtigsten Feiertage im katholischen Kirchenjahr."

Jacqueline-Chantal:
"Och, das ist ja einfach, Halloween, Silvester und Karneval."

Der Lehrer:
"Aber Jacqueline-Chantal, du als ten and something bist ja eine voll krasse Nullcheckerin."

So Dagwood, dann sage bitte doch einmal was Du willst, nicht immer nur was Du nicht willst!

Trude Herr: "Ich will keine Schokolade, ich will lieber einen Mann."
She was ready to rumble.