nachdem du, pikasch, den begriff "herrschaftsfreier diskurs" in diese diskussion eingeführt hast, möchte ich doch ein wenig interessierter im sinne foucaults das diskursfeld beleuchten.
(eine art flutlichtspiel am abend)

"Ergo im Zweifel gar keine Fans mehr ins Stadion lassen."

Weshalb gleich so dramatisch und übertrieben reagieren? Kritik ist doch erlaubt, jedoch (auch auf die Gefahr hin, daß ich mich wiederhole) offensichtlich rechtswiedriges Verhalten nicht!

lies bei anja reschke, dunja hayali , bei grünen politiker, besonders bei frauen.... oder einfach mal auf der seite von den hooligans gegen satzbau..... die suchen immer erschreckende beispiele raus. wer sowas mir hier als meinungsfreiheit verkaufen will, hat das gesetz und die idee darin nicht begriffen. wer das hier mit der skatstube vergleicht, dersollte mal über den tellerrand schauen. das hier ist da ne blumenwiese.

Sehr löblich, dass Du den Gesetzesentwurf einmal durchgesehen hast, Albrecht. Leider haben andere sich diese Mühe nicht gemacht, was dann Ausdruck in den Kommentaren findet.

Den Googles dieser Welt wurde - meines Erachtens fährlässigerweise viel zu spät - seitens des Staates klar gemacht, dass sie ihren Beitrag dazu zu leisten haben, Straftaten im Netz zu verhindern bzw. die Opfer von Straftaten zu schützen. Es sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass denjenigen, der die Infrastruktur bereitstellt, auf der es zu Straftaten kommen kann, eine Folgenbeseitigungslast hinsichtlich der Straftaten trifft. Der Staat selbst kann dies nicht effektiv leisten, denn im anonymen Netz läuft der Rechtsschutz de facto ins Leere. Der Täter ist in der Regel nicht ermittelbar und es würde zudem erhebliche Zeit verstreichen, bis eine Löschung von Beiträgen mit strafbaren Inhalten rechtlich und tatsächlich durchsetzbar wäre.

Da die Unternehmen trotz dieser Erwartungshaltung der Politik keine Anstalten machten, die Opfer besser zu schützen, müssen sie sich nun auch nicht weiter wundern, wenn der Staat jetzt klare gesetzliche Vorgaben macht. Es kommt aber gerade nicht zu einem Überwachungsszenario seitens der Staates, sondern der Staat nimmt vielmehr die Unternehmen in die Pflicht.

Nun ist der Aufschrei aber groß. Die Unternehmen sehen Bürgerrechte in Gefahr, weil möglicherweise Beiträge gelöscht werden müssten, die doch gar keinen strafbaren Inhalt haben. Als ob sich diese Unternehmen jemals darum gekümmert hätten! Sie bekommen Schnappatmung,, weil sie infolge des Gesetzes mehr Mitarbeiter einstellen müssen, und sich so deren Gewinnmarge reduziert. Allein darum geht es!
Freiheitsrechte sind diesen Unternehmen völlig egal, was sich insbesondere daran zeigt, wie sie mit dem Thema Datenschutz umgehen.

Es geht hier in keinster Weise um Gesinnungsschnüffellei, sondern auch darum, nochmals deutlich in Erinnerung zu rufen, dass Straftaten auch dann Straftaten bleiben, wenn sie im Internet begangen werden. Es ist daher erforderlich und zumutbar, dass Beiträge, die ganz offensichtlich einen strafbaren Charakter haben, innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Die großen Internehmen haben alle ihre Hausjuristen, die im Zweifelsfall eingebunden werden können, wenn es Zweifelfragen gibt. Wenn ein Bußgeldbescheid ergeht, weil ein Beitrag nicht gelöscht wird, kann das Unternehmen hiergegen gerichtlich vorgehen und so eine Rechtsprüfung erreichen.

aber nicht das öffnen der grenzen ist schuld, sondern das was daraus gemacht wurde. der hass kam nicht über die grenze, der war schon immer da...... nur trauen sich all diese jetzt offen hier zu hetzen, für 50 likes, um mal selbst wahr genommen zu werden, um anderen die schuld am eigenen versagen zu geben..... mensch watcher, du argumentierst wieder auf afd niveau.

ja, darum geht es.
es es geht um straftaten.

so blöde kann man doch nicht sein, dass man noch immer auf diesem armseligen -die fremden, die flüchtlinge, die ausländer- sind schuld argument rumreitet. der hass kommt vornehmlich von deutschen, von den patrioten, den rettern des abendlandes...... und es ist durch die bank von dummen und ungebildeten am schlimmsten. je blöder, je verstörender sind die beiträge. auch eine schlechte bildung enschuldet nicht so ein beschissenes benehmen.

genau, lies einfach mal was da auf facebook abgeht.... was afd politiker schreiben, wie sie die massen ihrer jünger anstacheln. es ist widerlich. genau daher kommt ein großer teil der hetze. es sind abertausende beiträge die nicht mehr zu tolerieren sind. einfach mal selbst schauen bevor man hier meint das sei alles pipkram.

"Was haben ein Überfall und andere Tätlichkeiten, für die es bereits Gesetze gibt, nun mit [Beleidigung oder üble Nachrede] zu tun?"

Es sind beides Straftatbestände, wovon die Straftat im Netz bisher kaum verhindert, geschweige denn geahndet wurde.

Meinungskriminalität ... 🤔ok ... konstruier Dir nur Dein Feindbild!

es geht nich um ein arschloch, oder blöde kuh...... lies einfach mal auf facebook was da von den typen so gepostet wird. besonders offizielle der afd..... um es einfacher zu machen, schau bei afd watch, weiße rose, hooligans gegensatzbau..... da wird deine timeline minütlich aufploppen mit richtig harten dingen. ja, da sollte der staat eingreifen, weil es wirklich um volksverhetzung, aufruf zu straftaten geht. ich rede hier nicht von dem du bist fett, doof oder schwul geplänkel.

hm ... besser isses Johnny