das parlament ist ein abbild der gewählten verhältnisse und keine sabbelbude mit diversen vorschlägen zur bewältigung von problemen pandemischer dimension.außerdem sollte man auch nicht in kurzfristiger entscheidung nur auf die kompetenz der abgeordneten setzen, sondern vor allem auf wissen.
bei anderen gleichzeitig drängenden problemen, wie z.b. klima hättest auch keine einbindungsprobleme, nicht wahr?

ist gut.

Skat_to_go, auch wenn du es vielleicht weder verstehen noch überhaupt willst, von mir trotz des "f......"-Wortes einen

denk du gerne weiter quer.

stg: „Wieso ist es nicht Sache des Bundestages (legislative), die entsprechende Gesetzesvorlage, Beschlußvorlage zu entwerfen?
Stimmt, dort wo der Bund zuständig ist, entscheidet der Bundestag. Das tut er auch.
Bsp.: das sog. Konjunkturpaket (130Mrd.)

Gesundheit ist bei uns aber Ländersache. Folglich sind deren Landtage zuständig.
Und was machen die?
Richtig: die haben weitestgehend ihre Regierungen beauftragt.

stg: „Das kann/sollte doch nicht die Regierung machen.“
Wenn die Parlamente der Regierung per Gesetz den Auftrag geben MÜSSEN es sogar die Regierungen übernehmen.

In der Regel machen es auch nicht die Regierungen sondern (nachgeordnet unter den 16 Kultusministerien) die Gesundheitsämter.

Die kennen die lokalen Gegebenheiten und verfügen über Fachpersonal.

Nun könnte ja einer auf die Idee kommen und sagen:
„bundesweites Problem = Zuständigkeit des Bundes“
Dafür müsste das Grundgesetz geändert werden.

🙄 Glaubst Du dass Deutschland mal eben so den Föderalismus aufgibt?

föderalismus is ein nachgeordnetes problem.gerne dürfen sich die sachsen wie sachsen verhalten.anstecken oder sich in in distanz üben.
die eigentliche sache ist das konkrete problem!

Parturient montes, nascetur ridiculus mus.

Μελέτη τὸ πᾶν.

stg: „Bei dem Satz ...frage ich mich, welches Gesetz gemeint ist.
insb. Infektionsschutzgesetz des Bundes (1)
Das is wirklich ein komplexes Thema.
Es bleibt nicht viel im Aufgabenbereich des Bundes (z.B. Meldewesen RKI)
Einstieg findest Du im § 54 (Vollzug durch die Länder).

Bsp.: Eindämmungsverordnung Hamburg (2)

Die regionalen Unterschiede wurden bisher als wichtig angesehen.
Das in Thüringen bsw. keine Hafenrundfahrt geregelt werden muss,
ist sicher verständlich.

stg: „Insgesamt begreife ich nicht, wieso sich die Abgrenzung zwischen Legislative und Executive so schwammig darstellt.“
Da ist nichts schwammig. Die Legislative formt ihre Entscheidungen in Gesetze u.ä.. Die Exekutive führt diesen Willen aus und ist selbst an Regeln gebunden.

Quellen
——-
(1) https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__54.html
(2) https://www.hamburg.de/verordnung/

auf den entvölkerten landstrichen ist die ansteckungsgefahr gering.

viel Symbolismus - wenig Substanz

viel rembrandt ...

Alle Menschen auf der Welt machen sich Gedanken über ein globales Problem.

Alle? Nein, es gibt einen, für den ist Welt trotz der Pandemie in Ordnung und in Gesetzesvorlagen und Verordnungen bis ins letzte durchgeregelt. Sein Problem ist nur, dass das die rückständigen Denker nicht begreifen!

...Appelliert wird doch schon seit Monaten.
Bei manchen kommt es nur nicht an.
Das Eröffnen diverser Vergnügungsangebote wird wohl nicht so schnell passieren.
Eher das Gegenteil.

...einen schönen Dienstag allen, bleibt Gesund

Der Ton macht bekanntlich eben die Musik. Und gerade in dem ganzen sensiblen Bereich rund um Corona und die Maßnahmen kommt es eben darauf an, ob Deeskalation oder Scharfmacherei das Klima bestimmen.

Das fängt bei den Spitzenpolitikern an, ob sie bei ihrer Wortwahl alle Aspekte bedenken, geht weiter über die Medien; hier vor allem, ob die Leser zwischen Fakten und Kommentaren unterscheiden können und wollen.

Und last not least: Werden wir die Corona-Krise als gemeinsame Aufgabe begreifen oder einen Überbietungswettbewerb an Rechthaberei und Kritiksucht starten?

Natural, findest du eigentlich, dass Appellieren und Androhen drastischer Bußgeldsanktionen gut zusammenpassen? Ich nicht!

Stg: „Die Exekutive agiert gleichzeitig als Legislative, ...“
Nein tut sie nicht.
Angebot: zeig mir nur ein einziges Gesetz, dass die Bundesregierung selbstherrlich verabschiedet.

Stg: „Der Bürger wurden mit Apellen in die Pflicht genommen. Das hat man doch an Schweden immer so hervorgehoben.“
Ein blutiges Experiment der Schweden. Bilanz kann man ziehen, wenn der Spuk vorbei ist, doch inzwischen reicht weder die abgeschiedene Lage noch die geringe Einwohnerdichte um Schlimmeres zu verhindern.

Jetzt beginnt auch dort die Einsicht. (1)

Quelle:
————
(1) https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-verschaerft-coronaregeln-101.html

@skattogo,
das Wort ist vielleicht falsch von mir gewählt.
Ich würde auch gern mal wieder Thailändisch essen gehen. Hätte sicher auch positive Aspekte.
Verzichte jedoch weiterhin, ganz freiwillig.
Entschleunigen hat auch etwas für sich.

@john,
das fängt für mich nicht bei den Politikern an.
Bei jedem selbst, würde ich mal behaupten.

Zu den Busgeldern habe ich ja schon einmal ne Idee hier geschrieben. So hat da jeder seine Gedanken.
Ich empfinde übrigens nicht, das mir die Politik droht.

Ich verzichte auch, ganz freiwillig, auf meine Skatabende und Schafkopfnachmittage. Und bin froh, dass ich mit meiner Lebensgefährtin spazieren gehen und zum Einkaufen fahren darf.

Hoffentlich treffen wir dabei nur Bekannte aus EINEM Haushalt, denn wenn da ZWEI frühere Kollegen zusammenstehen, die selbst schon in zwei Haushalten leben, dann können wir ja mit Ihnen nicht ratschen. Aber daran sind wir selbst schuld, weil wir ja früher unser Gehör durch Disco- und Technomusik ruiniert haben. Der heutigen Jugend wird dies vielleicht erspart bleiben.

Mangels Möglichkeiten zum Geldausgeben wird auch das Ersparte fast exponentiell steigen.

Und nicht zu vergessen: Wir beide sind nicht allein. Und das Leben geht auch für die vier Rentner weiter, die sich bisher wöchentlich zu einer Schafkopfrunde trafen. Müssen sie halt auf ihr "Vergnügen" verzichten. Brauchen sie denn ein Neues? Wofür, sie sollen doch froh sein, dass sie gesund sind und sich treffen könnten, wenn sie dürften.

Ok, so muss man das alles nicht sehen, wie ich es mir von der Seele geschrieben habe. Aber viele Menschen, Betroffene, sehen diese Probleme eben so und die interessiert es nicht, ob L oder E entschieden haben per Gesetz oder Verordnung, wie sie sich anzupassen haben.

Wen interessiert es denn überhaupt?