Zur Polarisierung gehören logischerweise immer 2 Seiten.
Von Allwissenheit ist keine Rede. Aber wenn man schon - ok, durchaus berechtigt - Grundrechte, die wir jahr zehntelang stolz zu einem Grundpfeiler unserer Demokratie gemacht haben, einschränkt, dann muss man von Spitzenpolitikern einfach mehr Fingerspitzengefühl verlangen dürfen. Dies hat weitgehend gefehlt.

Und das war doch vorauszusehen, ohne dafür Allwissenheit zu benötigen.

Radikale Denker und Kritikaster sind nun einmal der Preis dafür, dass wir in einer Musterdemokratie leben.

Wer das als Politiker nicht einkalkuliert hat, wer es nicht fertiggebracht hat, die Besonderheit der Situation so einzuschätzen, dass eben nicht nur Beschränkungen auferlegt werden, sondern dabei in jeder Hinsicht das Maß und der Plan beachtet werden, hat eben keine gute Leistung geboten.

Ministerpräsident
Dr. Markus Söder dankt für Ihre Nachricht. Als zuständiges Fachressort
wurden wir gebeten, Ihnen zu antworten. Wir
bitten Sie um Verständnis, dass eine Beantwortung aufgrund der sehr
hohen Anzahl von Anfragen erst jetzt möglich ist.

Die
Untersagung von Großveranstaltungen ist derzeit eine reine politische
Absichtserklärung. Denn nach geltender Rechtslage sind alle
Veranstaltungen untersagt - ob Großveranstaltung oder nicht (Ausnahme:
Gottesdienste unter strengen Auflagen; Veranstaltungen im beruflichen
Kontext, Versammlungen im Sinne politischer Demos unter strengen
Auflagen). Da alle weiteren Entscheidungen aber vor
allem von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens abhängen,
sind Prognosen über die konkrete Ausgestaltung künftiger Regelungen
derzeit nicht möglich. Leider können wir Ihnen derzeit keine andere
Auskunft geben.

Kommentar von mir: Sehr wichtig in der Zeit der Demos, Gegendemos und vielleicht bald Gegengegen-Demos.
Man kann auch Fragen stellen! Das Wort GEGEN sollte eben nicht das Wichtigste sein.

sollte eigentlich vorher kommen,

Großveranstaltungen?

Nachricht

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Söder! Lt.
heutiger Pressemeldungen ist es Ländersache, den Beschluss, dass auch
nach Öffnung der Gastronomiebetriebe keine \"Großveranstaltungen\"
zumindest vorerst durchgeführt werden dürfen. Ich halte
grundsätzlich nicht viel davon, durch gezielte Fragetechnik von
Politikern Antworten herauszuholen. Dennoch möchte ich in diesem Fall
ausnahmsweise um eine Klärung bitten: Nach welchen Kriterien möchten Sie
eine Großveranstaltung von einer \"Normalveranstaltung\"
in einem Gastronomiebetrieb unterscheiden? Ist die Zahl das Kriterium?
Oder der Zweck der Veranstaltung? Oder die Gegebenheiten der
Abstandsregulierung? Vielen Dank im Voraus für Ihre Aufklärung!
Freundliche Grüße

So ich weiß das es für diese Frage wieder jede Menge Aussagen kommen,wie kann man so was fragen,aber ich mache es mal. Kennt von euch jemand der an Corona gestorbenen ist? Wenn ja dann tut es mir Leid. Ich persönlich kenne keinen ausser Roy der ist hier geboren. Aber der war ja auch schon krank. Also nochmal wollte mit dieser Frage keinen beleidigen oder kränken,interessiert mich nur mal. Schönen Sonntag

ich kenne auch keinen in meinen bekanntenkreis

Wir sind keine "Wirrköpfe" und "Verschwörungstheoretiker", sondern denkende Menschen!

Wir sollten mit Wörtern vorsichtiger umgehen.

Wer quer denkt, ist sicher kein "Wirrkopf" - diese Wertung ist unnötig und trägt zur Spaltung bei. Wer aber an eine Verschwörung in Zusammenhang mit Corona denkt, der ist eben ein "Verschwörungstheoretiker". Und genau DAS ist keine Wertung.

Bei den Demos trennen sich zur Zeit sehr gut Spreu und Weizen.

Es gibt Demonstranten, denen liegen die demokratischen Rechte, ihre persönliche Freiheit und vor allem die Umsetzung und das Ausmaß der Beschränkungen eben mehr am Herzen als schwer nachvollziehbare Folgen für die Gesundheit.

Und es gibt welche, die das Thema ausnützen, um ihre rechts-, linksradikalen Thesen sowieso die Lust, Andersdenkende niederzumachen, im Rahmen eines Pseudoeinsatzes für Grundrechte ausleben zu können.

WENN es ABSICHT des Virus (gewesen) wäre, unsere Gesellschaft durch Spaltung zu ruinieren, so wäre der Weg zum Sieg nicht mehr weit für ihn.

https://www.gmx.net/magazine/politik/wissenschaftler-warnt-demonstrierende-pauschal-auszugrenzen-34708424

Toddi, ein Onkel von mir in England ist daran verstorben... klar,er war alt mit leichten Vorerkrankungen, aber ist das weniger tragisch? Wer kann denn sagen, wie lange er oder all die anderen verstorbenen ohne diesen Virus noch gehabt hätten? Von daher finde ich die Aussage ganz schlimm, dass es ja eh nur die Schwachen betrifft,die sowieso nicht mehr lange gehabt hätten!
Desweiteren war mein großcousin aus Dortmund für 3 Wochen schwer erkrankt. Er ist in meinem Alter, hatte schweren Husten, hohes Fieber, Übelkeit. Nach 2 Wochen wurde erst ein Test gemacht, welcher negativ war. Seine Ärztin meint,vielleicht war es da schon zu spät,den Erreger noch nachweisen zu können, deshalb soll er Ende des Monats den Antikörpertest machen.
Ich als Asthmatiker hab ganz ehrlich Angst vor solch einem Verlauf! Ich weiß wie es ist,wenn man an Atemnot leidet und hatte schon so manches Mal Todesangst...
Ich kann also all die Verschwörungstheorien, die Menschen, die diesen Virus herunterspielen und sogar das Grundgesetz anführen, einfach nicht verstehen!

Es ist doch nun überhaupt nicht ersichtlich, dass Demonstranten die Situation ausnützen würden, um l i n k s r a d i k a l e Thesen auszuleben. Die Ereignisse der vergangenen Tage haben klar aufgezeigt, dass grundgesetzlich verbürgte Versammlungen von Bürgern, die ihre Proteste gegen die Einschränkung von Grundrechten richten, vermehrt von Rechtsextremisten, Reichsbürgern, Anhängern von Verschwörungstheorien und dgl. unterwandert werden. Wenn dieser rechte Rand, der für völkisches Denken, Rassismus und Diskriminierung steht, zu einer homogenen Bewegung erstarkt, drohen erhebliche soziale Verwerfungen. Hinzu kommt, dass die Zahl der Unzufriedenen Corona bedingt noch weiter zunehmen wird; die wirtschaftlichen Folgen werden insbesondere Menschen mit prekären Haushaltseinkommen zu tragen haben.

Die (radikale) Linke organisiert derzeit Anti-Demonstrationen gegen Unterwanderungen von Versammlungen durch das radikale rechte Lager. Da ihr aber auch die Wiederbelebung der derzeit teils nur mit Einschränkungen geltenden Grundrechte ein Anliegen ist, ist das natürlich ein Drahtseilakt.

Rechts und links schlicht auf eine Stufe zu stellen, ist oftmals viel zu kurz gedacht.

Diese Diskussion hatten wir vor Jahren schon und genau das halte ich für eine große Gefahr.
Hinsichtlich Demonstrationen gibt es nur eine Strategie, die Zustände wie in anderen Staaten vermeiden kann. In Staaten, die nicht für sich beanspruchen, demokratische Musterstaaten sein zu wollen!

Nämlich: Gesetze und Vorschriften sind einzuhalten, Gesetzesbrüche zu ahnden, friedliche Bürger vor Ausschreitungen von Demonstranten zu schützen.

Von mir aus soll jemand gerne Rechte als die Bösen und Linke als die Guten bezeichnen. Ich sage nicht, dass er damit Unrecht hat. Doch das ist eben nicht das Thema. Bei Landfriedensbruch darf es keine Differenzierung geben!

Rechts und links in dieser Hinsicht NICHT auf eine Stufe zu stellen, ist nicht nur zu kurz gedacht, sondern gefährlich!

Von Landfriedensbruch (Straftatbestand!!!!, bitte nachlesen) war hier doch bislang - nicht einmal - ansatzweise Rede.
Es ging und geht um die Unterwanderung von Versammlungen durch Teilnehmer, die die Corona-Krise für andere Zwecke ausnutzen.

Selbstverständlich können sich in Deutschland auch Xavier und Konsorten auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen, müssen dann aber auch wie jede andere Person die ihnen gesetzten behördlichen Auflagen beachten. Dieses Verständnis folgt bereits aus dem Demokratieprinzip und bedingt ebenfalls, dass die Gesinnung eines Menschen, sei sie noch so mies, nicht kriminalisiert werden darf.
Wenn das anders gesehen wird, wird‘s in der Tat g e f ä h r l i c h.

Seltsam, dass diese Zusammenhänge nicht gesehen werden.

Aha, nun betritt auch noch ein Zeitzeuge der goldenen 20er die Bühne.

Mac Kilroy, ich habe Bezug auf frühere Diskussion hier genommen.

Derzeit sehe ich die Situation so: Während die einen FÜR eine "strengere" Beachtung unserer Grundrechte legitim eintreten, treten die anderen ebenso legitim dafür ein, sie in hohem Maße einzuschränken und die Grenze der Vertretbarkeit dieser Einschränkungen nicht zu überschreiten.

Im Interesse derer, deren Freiheit z. B. durch Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen eingeschränkt ist, die dies jedoch hinnehmen (sei es aus Überzeugung oder nicht Opfer der völlig überzogenen Sanktionen zu werden!), gilt es jede Art von Missbrauch des Demonstrationsrechtes mit allen legitimen Mitteln zu unterbinden.

Für politisches Hickhack ist wirklich nicht der geeignete Zeitpunkt.

Eine doch sehr ausweichende Antwort. Was heißt das konkret in Bezug auf Teilnehmer, die unter Beachtung aller Vorschriften, eine Versammlung unterwandern?

Ich sehe meine Antwort keineswegs als ausweichend an.
Es geht ja schon los mit "unter Beachtung aller Vorschriften". Mal ohne Corona betrachtet: Unser Staat hat bislang jedenfalls keine gesetzlichen Mittel gefunden, Rechtsradikaliät ausreichend zu unterbinden. Leider!

Nun zu der Coronazeit: Es ist gesetzlich möglich, mit Einschränkungen in vielen Bereichen die Rechte der Bürger zu beschneiden. Dies gilt auch für das Demonstrationsrecht.

Nach meiner Kenntnis muss ja jede Veranstaltung genehmigt werden und auch so etwas wie eine "Benennung" haben. Ich bin da kein Fachmann, erst Freitag vor einer Woche war ich zum ersten Mal auf einer Demo wegen der Öffnung der Gastronomie. Sie lief problemlos ab und ein einziger, der mit einem Plakat "gegen Faschismus" den Zweck unterwandern wollte, hat auf Intervention des Betreibers hin die Versammlung verlassen.

Wenn also die Veranstalter, bzw. Initiatoren einer Kundgebung, sie als apolitisch genehmigen lassen und aus dem Inhalt dieser Genehmigung bestimmte Vorschriften abgeleitet werden, dann sollte es doch kein Problem sein, diese Vorschriften durchzusetzen, oder?

Man kann ja auch mehrere 100 € von friedlichen Eisessern verlangen!

Zum Thema Landfriedensbruch: Es war noch nicht die Rede und es wird auch hoffentlich niemals mehr nötig sein, darüber zu reden.

Aber eine Demonstration für oder gegen Lockerungen zu unterwandern, um seine extremen Standpunkte - die nichts mit Abstandsregelungen und ähnlichem zu tun haben - durchzusetzen, ist jedenfalls dann nicht mehr weit weg davon, wenn Gewalt eine Rolle spielt.

"Dieses Verständnis folgt bereits aus dem Demokratieprinzip und bedingt ebenfalls, dass die Gesinnung eines Menschen, sei sie noch so mies, nicht kriminalisiert werden darf." Für dieses Satz noch einen dicken

JohnJohn,

"Für politisches Hickhack ist wirklich nicht der geeignete Zeitpunkt."

Da stimme ich Dir völlig zu. Das verstehen Du, ich und der größte Teil der demokratischen Kräfte in diesem Land so, denke ich. Ich habe sogar nach wie vor den Eindruck, dass man sich da allgemein noch sehr im Zaum hält.

Aber: für Feinde der Demokratie ist jetzt prime time. Zeiten wie diese eröffnen die Möglichkeit, verunsicherten Menschen Dinge zu 'verkaufen', über die sie unter normalen Umständen nur müde lächeln würden.

MM

ps: Zum Thema Verschwörungstheorien: Natürlich gibt es die und sie sind auch als solche zu benennen (hoffentlich unbestrittenes Beispiel "Corona wird durch 5g ausgelöst/ verteilt/ verstärkt" oder "Das Zeigen des Grundgesetzes führt zur Verhaftung"). Die Abgrenzung zu ganz normalem Alltagsschwachsinn/ Aberglauben/ Fake News ist dabei aber fliessend, es kommt vor allem auf Intention und Folgen an und ich bin auch nicht dafür, den Begriff zu überstrapazieren.

Der Begriff "Verschwörungstheoretiker" ist sowieso meist sachlich falsch, da die Menschen, die hiermit beschrieben werden, meist nicht solche, sondern deren Opfer sind.

Wenn ich dich richtig verstehe, MM, dann setzt du wohl die "Verschwörungstheorieverbreiter" nicht mit Demokratiefeinden gleich, oder?

Nüchterne Sachlichkeit einerseits, andererseits aber ideologiefreie Deutlichkeit, das wären die Trümpfe, die man braucht.

JohnJohn,

selbstverständlich gibt es viele Verschwörungstheorien, die demokratiefeindlich sind und auch gar nicht anders verstanden werden können. Beispiel Reichsbürger. Hier gibt es keine Opfer unter den Anhängern und Verbreitern.

Dann gibt es aber auch Verschwörungstheorien, die demokratiefeindlich sind, bei denen das nicht so offensichtlich ist und in die Leute hereinmanipuliert werden. Hier wird Schwäche und Unsicherheit schamlos benutzt um nicht offengelegte eigene Ziele zu verfolgen. Die Verbreiter sind hier größtenteils selbst Opfer - oft glauben sie sogar, sie wären die "echten" Demokraten.

Der Trick bei Verschwörungstheorien ist fast immer, dass den Menschen suggeriert wird, zu einer Gruppe der "Erleuchteten" zu gehören, die einen wie auch immer gearteten Informationsvorsprung haben. Das stärkt das Selbstbewusstsein, verhindert kritische Fragen (die ja höchst gefährlich sind). Insofern ist ein Vergleich mit einer Religion sicher nicht abwegig.

Weiter gibt es Verschwörungstheorien, die weniger demokratie- als wissenschafts und bildungsfeindlich sind (grundsätzlich trifft das natürlich auf alle zu - man muss ja die lästigen Fakten irgendwie los werden ;) ). Hier tummeln sich normalerweise die akademisch gescheiterten Existenzen als Anführer herum. Für Leute, die sich Sorgen machen, in der modernen Welt abgehängt zu werden, hat das natürlich eine große Attraktivität. Dies ist aber kein demokratisches, sondern ein gesellschaftliches Problem.

Eng verbunden damit gibt es Verschwörungstheorien, die religiöse Machtverhältnisse schaffen oder zementieren wollen - das ist hier in Deutschland aber das kleinere Problem sondern mehr in den usa (Junge Erde, Flache Erde, Umdeuten des Begriffs Religionsfreiheit,...)

Dann gibt es Verschwörungstheorien, die im Kern harmlos sind, an die wahrscheinlich niemand wirklich glaubt und die mehr der Unterhaltung dienen. (Nessie wäre ein etwas veraltetes aber brauchbares Beispiel, teilweise fällt auch die Ufologie hier rein).

Mit Links und Rechts hat das ganze recht wenig zu tun. Ich als klassischer Liberaler (nein, damit ist nicht sowas wie die FDP gemeint) sehe ja die Linke mit viel Wohlwollen und muss mich immer wieder erschrecken, dass es da auch manchmal Weltbilder gibt, die nicht zur Realität passen.

[edit: ich muss feststellen, dass ich in der letzten Zeit immer die gleichen Rechtschreibfehler korrigieren muss]

Ich würde gerne die Realität mit Wohlwollen sehen.
Aber eine Frage zu deinen Ausführungen: Die Realität ist doch nichts anderes als eine Spiegelung der verschiedenen Weltbilder, jedenfalls soweit sie von Menschen gemacht ist. Wie können die dann nicht zur Realität passen?

Realität ist erstmal die faktische, empirische Umwelt, in der Du lebst.

Ausser der Welt da draussen gibt es natürlich noch Dinge, die nicht messbar sind. Gefühle und Spiritualität beispielweise - ich denke aber nicht, dass es hier gerade darum geht.

Mit Weltbild meinst Du wahrscheinlich etwas anderes - nämlich ein Bewertungssystem, das auf der Realität basiert und aus dem Handeln hergeleitet werden kann.

Hier wären links und rechts als Beispiel gute Begriffe. Schlicht (und möglichst neutral gesagt) gesagt geht es "rechts" um Aufbau und Erhaltung von Kompetenzpyramiden, die ein effizientes Zusammenarbeiten der Menschen gewährleisten. Die Aufgabe von "links" ist es, diese Systeme kritisch zu überwachen, tyrannische Tendenzen und Korruption zu unterbinden, dafür zu sorgen, dass die Systeme durchlässig bleiben und dafür zu sorgen, dass alle genug bekommen. Wenn man dem folgt sieht man, dass beide Kräfte/Weltbilder gleichermassen zwingend notwendig sind.

Bei Verschwörungstheorien geht es aber nicht um Weltbilder, sondern um Fälschungen, Erfinden von Fakten, Verdrehungen, Leugnung von Tatsachen, Fehlinterpretationen von Daten - und das ist wichtig: immer mit Zielen wie oben beschrieben. Verschwörungstheorien sind üblicherweise Mittel zum Zweck.

solltet ihr rechschreibfehler finden könnt ihr sie gerne behalten

Naja mit den Fussball hat es ja geklappt(Bis jetzt) und sky freut sich. Bekommen bestimmt wieder neue Kunden,sind ja nur 2spieltage frei. Mal sehen wie morgen die Zahlen der neuinfektionen wieder hoch gehen,bei den umarmugen und teilweise schmatzlerlen. Wünsche euch allen noch einen schönen Abend und guckt den Tatort, nicht das ihr da noch landet. Schöne neue Woche und bleibt alle gesund.