Friede in der großen Welt Friede in der kleinen Welt.
Friede in der kleinen Welt

@Bremer
Da ich nicht in Bremen lebe, habe ich jetzt auch nicht den exakten Überblick über die Arbeitsweise der dortigen Bürgerämter. Dass das mit den Reisepässen so lange dauert, liegt aber wohl an der Bundesdruckerei, die haben dort offenbar Lieferprobleme (kam heute in den Nachrichten). Die Bundesdruckerei ist ein privatisiertes Unternehmen (GmbH), allerdings, ähnlich wie die Bahn, bei 100% Bundesbeteiligung. Will sagen. Die "böse" Ampel ist an deren Versagen nicht direkt schuld und die Bremer Landesregierung kann schlicht gar nichts dafür.

@Hank

Ja, offenbar ist die Menschheit ja doch vernünftiger als viele gedacht haben.

soweit würde ich nicht gehen - Teile höchstens

Meine Freundin wohnt in Niedersachsen, wenn die zum Amt muß wegen Perso, Reisepass oder Führerschein ist das innerhalb kürzester Zeit erledigt, in Bremen bekomme ich aktuell bei "meinem" Amt nicht mal einen Termin, im nächsten ab Oktober. Weiß natürlich nicht, wie es bei euch aussieht, habt ihr auch 3 Monate Wartefrist für einen Termin um den RP zu beantragen? :-o Die Räder in Bremen mahlen bei den Behörden etwas langsamer, ist jetzt nicht meine exklusive Wahrnehmung.

Bei Google kam das hier:
Laut einem Ranking des Verbraucherschutzvereins Berlin/Brandenburg (VSVBB) haben die Bremer Bürgerämter 3,01 von fünf möglichen Sternen bekommen. Damit reicht es für Bremen nur für Platz 34 unter insgesamt 40 Städten. Im Durchschnitt wurden die Städte mit rund 3,6 Sternen bewertet.21.05.2024

Wollte einst ein Auto in Bremen anmelden. War leider erst kurz nach 08:00 Uhr da, musste um 16:30 unverrichteter Dinge wieder gehen. Nächsten Tag wieder Urlaub nehmen, stand um 07:00 Uhr vor der Tür mit 29 anderen und war schon gegen 14:00 Uhr durch mit der Aktion.
Hier in Itzehoe spontan zum Amt und in 45 Minuten erledigt oder online einen Termin in 2–3 Tagen vereinbaren, dann geht's noch schneller.

Ohne Termin ist echt tödlich. Hatte im Mai mal wegen Reisepass nach einem Termin geschaut, da kam irgendwas Mitte September als frühster Termin, hätte ich den einfach mal gebucht, inzwischen wird nicht mal mehr einer angeboten, Vollkatastrophe ... woran es liegt kann ich natürlich nicht sagen.

Gibt einen sehr guten Blogger, ehemaliger Herausgeber von dem "Weser Kurier", der beschreibt regelmäßig wo was im argen liegt (und hier ist einiges im argen), wen es interessiert:
https://bremensogesehen.com/20221021-schlecht-regiert-inneres-maeurer/

"Wer ist nach Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das bekannteste Senatsmitglied? Und: Wer ist der wahre Wunder“knabe“ der Landesregierung? Richtig, Ulrich Mäurer. Er ist auch für Mangel-Behörden mit bürger-unfreundlichem Charakter zuständig und schafft es immer wieder, sich als deren Sanierer aufzuschwingen. Sinnvolle Innenpolitik kann er nicht immer umsetzen, weil er in der Koalition häufig ausgebremst wird.„Schlecht verwaltet und regiert“ – heute Inneres, Senator Ulrich Mäurer (71, SPD).Die Behörde des Innenressorts nennt sich (ist fast schon ein Euphemismus) „Bürgeramt“. Früher hieß es – war ehrlicher – „Stadtamt“. Eigentlich müsste es aktuell sogar Anti-Bürgeramt heißen. Führungszeugnis, Personalausweis, Pass, An- und Ummeldungen gibt’s dort – nach schier endlos langem Warten. Selbst um einen Termin muss man sich frühmorgens online anstellen! Da beschleicht den braven Bürger m/w/d schon mal das elende Gefühl des untertänigsten Bittstellers.So war es übrigens auch vor einigen Jahren beim Standesamt. Dort schritt Behörden-Rambo „Uli“ ebenfalls ein und sorgte für bessere Abläufe. Wohl gemerkt: Diese Behörde gehörte auch schon vorher zu seinem Reich.Nun also das „Bürgeramt“. Auch hier greift Mäurer beherzt zu. Und holt sich Hilfe von außen. Henning Lühr – im Vorleben gefühlt hundert Jahre Staatsrat im Finanz- und Personalressort – soll nun die Abläufe mit dem digitalen Zauberstab auf Vordermann bringen. Möge es – bitte, bitte – gelingen.Ergänzender Vorschlag (meine anspruchsvolle Leserschaft wünscht ja zuweilen, dass ich als Bloggist neben Kritik auch noch Lösungen beisteuere):Wie wäre es, wenn sich die Bremer Digitalisierer mal mit Hamburgs Verantwortlichen zusammensetzten? Dann würden sie fix feststellen, dass unser Nachbar-Stadtstaat über einen Bürgerservice (überwiegend digitalisiert) verfügt, der diesen Namen verdient. Gut kopieren ist häufig wertvoller als Schlechteres selbst zusammenzufrickeln. Ne Kooperation würd schon reichen."

Sry, wenn ich mich so ungehalten ausdrücke: diese ganze Digitalisiererei ist doch Kacke.
- der Kontakt des Bürokraten mit dem Bürger geht gänzlich verloren, alles verkriecht sich nur noch hinter "Funktionsanschriften"
- Terminplanung siehe oben
- ist man nicht in der Lage Anträge vollständig auszufüllen dauert die Chose noch 3x so lange
- die Qualität der Verwaltungsleistung und auch der Mitarbeiter in der Behörde lässt mehr und mehr nach usw.
Digitalisierung macht doch nur Sinn, wenn durch deren Nutzung eine Verbesserung erzielt wird.

Hab neulich mal beim Straßenverkehrsamt angerufen. Statt in 2 Monaten, wie online frühest möglich buchbar, konnte ich den Termin am nächsten Vormittag bekommen.

Hank, wo Du recht hast, hast Du recht.Ich hab ja nichts gegen Digitalisierung, da, wo sie angebracht ist.Aber kann mir einer bitte mal erklären, warum man in Zukunft ein Smartphone haben muss, wenn man das 49-Euro-Ticket abonnieren möchte? Es sollen nämlich keine neuen Karten mehr ausgegeben werden. Wer, wie ich, eine bereits existierende Karte hat, darf die aber wohl behalten....immerhin.
Oder die Reisepässe (wo wir schon bei dem Thema waren), meiner ist vor Kurzem abgelaufen. Ich habe ihn vor gerade einmal 10 Jahren für teures Geld und mit biometrischem Passbild ausstellen lassen. Nun wollte ich ihn verlängern - geht nicht. Ich brauche einen neuen, damit der weltweit digital lesbar ist. Kosten: 70 €Das ist doch Mist.Von nicht funktionierenden Websites (nicht nur bei Ämtern und Behörden sondern auch bei Firmen, Banken, Versicherungen usw.) will ich erst gar nicht anfangen.
Bei Reiseportalen, wie z.B. booking.com muss man auch noch höllisch aufpassen, dass man nicht besch... wird. Da lob ich mir das gute alte Reisebüro, wo man wirklich noch beraten wird.

Ich habe ein sehr ernstes Thema.
Wusstet ihr, dass Mitte Mai ein Gesetzentwurf durch den Bundestag gebracht wurde. Dabei geht es um die Rückstufung - vom Besitz, Erwerb und Vertrieb von sogenannter Kinderpornographie- die von einem Verbrechen zu einer Vergehen umgewandelt wurde.
Das Strafmaß wurde dementsprechend reduziert und die Dringlichkeit der Ahndung ebenso herabgesenkt.
Die Begründung ist: Die Gerichte müssten entlastet werden.
Ich bin fassungslos...
In meiner Arbeit habe ich häufig mit jungen Frauen zu tun, die als Kind oder Jugendliche missbraucht wurden. Es ist verheerend welche Ausmaße die Wunden in den Seelen hinterlassen.
Heute wird der Scheiß oft auch noch gefilmt und ins Netz gestellt und schon Schüler werden richtig befeuert.

Was hat die Regierung mit uns als Bevölkerung vor?

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/strafen-kinderpornografie-2258046

Um den Nahverkehr zu verbessern, also die Dörfer besser anzubinden, wurde hier eine Art Rufbus installiert.
Dafür wurde der ÖPNV am Wochenende gleich ganz gestrichen. Auch aus Finanzierungsgründen für das D- Ticket.
Wenn man nun den ÖPNV Bus Wochentags nutzt, es fahren 4 Busse am Tag, geht das nur mit Bargeld, oder Monatsmarke und D-Ticket.
Benutzte ich hingegen ein Rufbus, sofern man einen bekommt, geht die Bezahlung nur mit Karte, oder im Voraus mit PayPal. Keine Barzahlung.
Allerdings ist es so: Die Rufbusse kurven nun viel in Schleswig, Kappeln und Eckernförde, aber auf dem Dorf kaum.
Warum?
Weil die Stadtleute zu faul sind mal paar Meter zu MCDoof zu laufen und bestellen sich dafür nen Rufbus.
Dörfer wieder abgehangen. Danke
Morgen werden wir mal ein Bericht für SHZ mit Redakteurin recherchieren und vielleicht erscheinen lassen.

Ich glaube nicht, dass die Bundesregierung hier Schmuh betreiben will - die Begründung ist für mich nachvollziehbar und hat nichts mit Bagatellisierung zu tun.

Die Gerichte sind aktuell tatsächlich überlastet, was in vielen Fällen zu ungerechtfertigten Einstellungen von Verfahren führt.
Z.B: sollte ich vor einigen Tagen detaillierte Angaben über ein Telefonat mit einer Anwaltskanzlei machen - bezüglich eines Verstoßes aus dem Jahr 2020. Telefonate, die ich zu der Zeit im Dutzend geführt habe.

@ Pitti : ich glaub schon, dass der Rufbus prinzipiell die richtige Lösung ist (aber natürlich nicht so wie es bei euch läuft).
Denn kaum frequentierte ÖPNV-Strecken kosten den Steuerzahler riesige Summen.

@Spielerin: Bei der Herabsetzung der Mindeststrafe ging es vor allem darum, die harmlosen Fälle (zB der 18jährige der Nacktbilder von seiner 17jährigen Freundin auf dem Handy hat) nicht zu hart zu bestrafen. Nach dem Gesetz sind ist derjenige nämlich schuldig und diese Fälle will man (mE vollkommen zu recht) nur noch als Vergehen werten können.

So lange auch weniger krasse Fälle von Kinderporongraphie als Verbrechen gewertet wurden, konnte man die Verfolgung dieser Taten selbst dann nicht einstellen, wenn sich dahinter keine böse Absicht verbarg, sondern, im Gegenteil, sogar der Betroffene zur Aufklärung beitragen wollte.Da gab es den Fall eines Lehrers, der kinderpornographisches Material weitergeleitet hatte, um auf genau diesen Missstand hinzuweisen. Der wurde nun wegen eines "Verbrechens" angeklagt. Eine Einstuftung als Vergehen war seinerzeit nicht möglich, so dass das Verfahren gegen den Lehrer eröffnet werden MUSSTE. Dass da jetzt differenziert werden kann, finde ich in Ordnung.

Ok.- um einen größeren Bestrafungsrepertva zu haben, kann ich die Gesetzesänderung nur sehr begrenzt, nachvollziehen.

Bei dem Beispiel des 18 Jährigen, der Bilder auf seinem privaten Handy von seiner 17 Jährigen Freundin hat und beide damit einverstanden sind, finde ich es auch Privatsache. Sobald der 18 Jährige es jedoch weiter schickt oder das Mädchen von den Bildern nichts weiß, ist es absolut eine Straftat. Wobei sich die Frage stellt, wieso der Sachverhalt, wenn es privaten Bilder sind, überhaupt der Polizei bekannt werden?
Auch bei dem Lehrer der es zu Aufklärungszwecken einsetzt, ist die Grenze überschritten.
Dabei unterstelle ich dem Lehrer nicht unbedingt eine böse Absicht. Viel mehr muss das dargestellte Kind, das somit erneut veröffentlicht wird, geschützt werden. Auch gehe ich davon aus, dass es für den ein oder anderen Schüler grenzüberschreitende Bilder sind. Wobei ich die Hoffnung habe, dass noch nicht alle Schüler mittlerweile so abgestumpft sind und es auch im Unterricht nicht werden sollen. Jedes Bild, dass Gewalt darstellt macht etwas mit einem. Dessen sollte man sich klar sein.

Klar kommt es immer auf die Motive von den Tätern (und das sind sie!) an und gegebenfalls eine Bewährung ausreichen.

Ich finde es dringend angesagt, dass wir klar sind, dass Kinder bedingungslos geschützt werden müssen. Grade in Zeiten des Internet, muss dieser menschliche Wert in alle Köpfe einziehen. Auch wenn es für den ein oder anderen hart ist.
Viel mehr sollte in den den Schulen, Zeitungen , Nachrichten ... informiert werden, dass es eine Straftat ist, über die sich alle klar werden, die unsere Gesellschaft nicht duldet und Konsequenzen drohen.
Wegen mir kann man sich nackige Erwachsene von allen Seiten betrachten, soweit die dargestellten Erwachsenen es ok finden.

Bei Kindern ist SCHLUSS.

Ich bin mit der Gesetzveränderung auf keinen Fall einverstanden!
Viel mehr macht es mich fassungslos, das grade in diesem Bereich Lockerungen durchgesetzt wurden und ich zweifle diesbezüglich an den Grundwerten unserer Politiker.

Sorry, da läuft was in die absolut falsche Richtung und wir sollten unbedingt ein wachsames Auge haben, wenn es um unsere Kinder geht.

Aber darum geht es dem Gesetzgeber doch : Zeit und Ressourcen zu sparen, um diese für die richtigen Schmutzfüße einsetzen zu können.Ich glaube, die Entscheidungsträger wollen genau dasselbe wie du.

@Spielerin: Bist du sicher, dass du verstanden hast worum es geht?

Ich denke nicht wirklich, denn du redest z.B. von dem "Lehrer, der etwas zu Aufklärungszwecken einsetzt...Kind somit erneut veröffentlicht wird".
Das ist nicht korrekt, es ging um einen Lehrer, der es an die Polizei weiter geleitet und somit gezielte Ermittlungen ermöglicht hst. Das würde ich nicht als "veröffentlichen" bezeichnen. Trotzdem musste ein Strafverfahren gehen ihn eröffnet werden und dieser Misstand soll korrigiert werden. Auch bei dem Beispiel des 18 Jährigen geht es nicht darum, dass die Veröffentlichung eines Bildes seiner 17-Jährigen Freundin entkriminalisiert wird. Sondern darum, dass die blosse Tatsache, ein solches Bild zu besitzen, bisher ein Straftbestand war. Wobei du doch selber meinst, dies sei Privatsache.

Bitte informiere dich doch, bevor du aus einem Bauchgefühl heraus eine Gesetzedänderung, die die Strafverfolgung von Kinderpornografie erleichetert und die von Strafverfolgern und Gerichten seit langem gefordert wird, als Indikator für fehlende Grundwerte bei Politikern ansiehst.

Ich meine, ich werfe dir ja auch keine bedenklichen Werte vor, weil du hier ein Gesetz kritisierst, dass die Strafverfolgung von professioneller Kinderpornografie erleichtern soll - nur Uniformiertheit.

Ich finde, wir sollten vielmehr deswegen Wachsam sein, weil diese Art von Desinformation seitens mancher Medien und in manchen Blasen natürlich nicht aus Sorge um die Kinder gesät wird, sondern zu anderen politischen Zwecken.

Spielerin, bitte nicht darauf hereinfallen.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/strafen-kinderpornografie-2258046

irgendwie wirkt der link schon etwas skurril
🤨
Tipps-für-Verbraucher : strafen-kinderpornografie

Und? So heisst eben diese Infoseite des Bundes. Da gibt es halt viele Rubriken.
Es geht schliesslich um den Inhalt der Seite. Da sehe ich nichts skurriles.

ich habe es ja auch nicht in frage gestellt
und natürlich geht es um den inhalt der seite
das verwundert mich ja auch nicht, dass du da nichts skurriles siehst
und verlange mit keinem wort, dass du es mir gleich tust
ich finde dennoch einen link, der so genannt wird und im gleichen "atemzug" genannt wird, wie:

-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/hitzeschutz-2198598
-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/buerobratie-abbauen-2264628
-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/arbeit-und-soziales/renten-steigen-2266312
-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/mehr-schutz-fuer-schwangere-2255398
-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/faq-organspende-2194126
-https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tipps-fuer-verbraucher/strafen-kinderpornografie-2258046

durchaus skurril.

sicherlich ist es notwendig eine solche gesetzesänderung mit klärenden worten darzustellen, allein um nicht popolistischen kreisen das feld mit einer eigenen deutungshoheit zu überlassen ...

es unter der rubrik : tipps-fuer-verbraucher
zu platzieren, finde ich eben skurril
oder einfach auch nur unglücklich gewählt

Ok , dass mit dem Lehrer habe ich falsch interpretiert, falls das so gemeint war, dass er es an die Polizei zwecks Aufklärung, weiter geleitet hat.
Dann gebe ich euch Recht. Das wäre ja so als würde ich ein Schmuckstück finden und der Polizei übergeben, dass irgendwann von einem Unbekannten geklaut wurde und ich bestraft werde, weil ich das Schmuckstück in der Hand hatte. Das ist wirklich Quatsch.
Dann fände ich es logischer, wenn das Gesetzt diesbezüglich geändert wird , wenn der kurzfristige Besitz von Bildern, die an die Polizei übermittelt werden, legitim ist.
Aber egal.
Ich kann euch beruhigen, ich gehöre keiner polemischen Gruppierung an.
Viel mehr macht es mit Sorgen, dass es unter Schülern immer häufiger zur Verbreitung von gewalttätigen Filmchen kommt.
Ich habe es zunächst im Fernsehen gesehen und konnte es gar nicht einordnen, wie verbreitet es ist. Daraufhin fragte ich vor Ort im ländlichen, eine Schulbegleiterin, Sie sagte mir, das es schon ganz normal sei, das ihre Schüler sich so was ansehen und gegenseitig zuschicken.
Vergewaltigungen sind ebenso dabei, wie Folter und Körperverletzung.

Was macht das, wenn man so was sieht?
Viele stupfen innerlich ab und die große Gefahr besteht, dass sie irgendwann nicht mal spüren, wenn sie die Grenzen bei anderen überschreiten.

Was meint ihr denn, wie man damit umgehen soll?

Schuld sind mMn häufig, aber bei weitem nicht immer die Eltern. Wäre das Thema nicht so ernst könnte ich n nettes Anekdötchen erzählen.
Helfen würde nur, den Zugang zu Medien zu beschränken und Zuwiderhandlungen unter Strafe zu stellen.
Problem dürfte aber sein, dass viele der Schüler, die das machen, noch schuldunfähig sind. Demnach müsste man auch schon Kindern, die solche Filmchen besitzen oder gar verbreiten, eine Schuldfähigkeit zusprechen.
Will man das ?
Ich befürchte, das Rad lässt sich in unserer freien Gesellschaft nur schwerlich zurückdrehen. Man kann nur so gut es geht auf die Kinder acht geben und hoffen, dass alles glatt geht.

"Was meint ihr denn, wie man damit umgehen soll?"
Schwierig, sehr schwierig. Gerade Jugendliche in dem Alter reagieren ja sehr empfindlich, wenn sich Erwachsene in ihre Angelegenheiten einmischen.Ihnen, sofern sie eher zu den "Opfern" gehören, den Rücken stärken, ihren Rat und Hilfe anbieten? Alles richtig, aber leider auch Binsenweisheiten.
Noch schlimmer, wenn man erkennen muss, dass vielleicht der eigene Nachwuchs sogar zu den Tätern gehört. Dann MUSS man natürlich das Gespräch suchen und sich selbst ggfs. bei Beratungsstellen Hilfe holen. Echt nicht leicht.