https://www.youtube.com/watch?v=oW1XlohEEdE
Kinder an die Macht

Kinder sind in einem Moment Anarchisten und im Nächsten stockkonservativ - hej, haben wir also schon.

Falls jemand eine Definition von Waschlappenpolitik benötigt:

• vor der Wahl in Brandenburg
Sicherheitspaket!

• nach der Wahl
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sicherheitspaket-ampel-100.html

Nein, benötige ich nicht, zumal der Terminus „Waschlappenpolitik“ bereits durch Kretschmann belegt ist.

Im Übrigen wird doch durch den Artikel deutlich, dass Änderungen am Asylpaket dem Ergebnis der Expertenanhörung geschuldet sind. Das ist nicht feige oder was auch immer abwertend mit dem Begriff „Waschlappen“ in Verbindung gebracht werden soll, sondern insbesondere rechtlichen Erfordernissen geschuldet. Dass das Bundesverfassungsgericht viel zu oft Gesetze als verfassungswidrig kassiert, trägt auch nicht zur Vertrauensbildung in Bezug auf legislatorische Akte bei. Schlussendlich gilt das „Strucksche Gesetz“, das besagt, dass noch kein Gesetzentwurf so aus dem Bundestag herausgekommen ist, wie er hineingekommen ist.

Dass die Streichung von Sozialleistungen unterbleiben soll, wenn die Rückführung in den Einreisestaat rechtlich und/oder tatsächlich unmöglich ist, trägt dem Verhältnismäßigkeitsgebot Rechnung und ist generell als Grundsatz auch im allgemeinen Verwaltungsrecht verankert.

Grundrechtseingriffe bedürfen einer klaren und eindeutigen gesetzlichen Grundlage, was teilweise nicht gegeben war.

Auch die Definition des Messers und etwaige Ausnahmebestimmungen sind näher zu konkretisieren.

Zu kritisieren ist m. E. lediglich, dass offenbar erst immer etwas passieren muss, bis die Politik reagiert. Dann geht aber wie in diesem Fall Eile vor Gründlichkeit, was dann zu nicht unerheblichem Änderungsbedarf im Gesetzgebungsverfahren führt. Dies ist ärgerlich, zumal es in der Öffentlichkeit Reaktionen, wie hier getätigt, auslöst.
Und manches ist leider auch nicht anderes als „Symbolpolitik“.

Milliarden für die Ukraine, Tagesschau spricht von 170 Mio von unserem Bundes-Olaf, die er kurzfristig zur Verfügung stellen will ... 100 Mio für die Brücke in Dresden ist aber nicht drin (stellvertretend genannt für andere dringend zu erledigende Dinge in unserem Land).
Germany first ist irgendwie nicht so unsere Devise, richtig oder falsch?

die Brücken sind keine Sache des Bundes - da sind die jeweiligen Bundesländer für zuständig.

Korrektur : in diesem Fall die Stadt Dresden

ja, das sowas gleich kommt, dachte ich mir schon fast.
Also man gibt lieber dem Ausland das Geld, statt einer eigenen Stadt/Bundesand/Gemeinde?

Hauptsache alles wird über einen Kamm geschoren.....

Die USA haben bisher ca. 100 Milliarden EURO bilateraler Unterstützung an die Ukraine zur Verfügung gestellt? Das gesamt Paket sind 175 EURO. Viele verstehen das hier auch nicht und wenn ich ehrlich sein soll, mir gefällt das auch nicht. Was haben wir damit zu tun? UN? Nato? Europäische Union? Wofür ist das alles gut, wenn man dann doch nichts macht und jahrelang einen Krieg nur finanziell unterstützt aber letztendlich (und das ist meine Meinung) nicht wirklich etwas dagegen unternimmt.
Natürlich spricht es gegen alle Logik, aber irgendwie wünsche ich mir, dass Ihr Euch in Europa endlich zusammentut und Putin ein für alle Mal die Grenzen zeigt. Dann werde ich wieder logisch und mir fällt ein das Kriege lukrative sind und Geld machen (nur für wen?)

Als meine Kinder klein waren und wissen wollten, warum so viele Kriege passieren sagte ein Lehrer (und er wurde dafür angeprangert) "Wir fürchten uns so sehr vor einem weiteren Weltkrieg, dass wir uns nicht trauen gegen die kleinen Kriege etwas zu unternehmen." Das ist Jahre her aber ich erinnere mich immer noch daran.

PS. Die USA liefern Waffen an Israel (20 Milliarden) und haben ein 300+ Milliarden Budget um Gaza zu helfen. Hirnverbrannt?

@Bremer :
wir sind der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt. Um Waffen verkaufen zu können muss irgendwo "was los sein". Friedliebende Staaten sind keine profitablen Abnehmer. Und ohne Werbung für das zu verkaufende Produkt geht nun mal auch nix - also muss man (materiell) dabei sein.
Wenn wir nun also "dank" des Erfolges unserer Waffen dort unsere Exportzahlen in die Höhe schrauben können, ist das Geld doch gut angelegt.
Wenn man Minen verkauft, später dann die entsprechenden Suchfahrzeuge und Prothesen - passt doch

Es kann daher die Frage gestellt werden (und das gilt auch für den Nahen Osten), ob seitens der waffenliefernden Staaten überhaupt ein Interesse am Ende des Konfliktes besteht.
Kriegt die Ukraine vllt. genau die Hilfe, die es braucht, um möglichst lange eine Art Pattsituation aufrecht zu erhalten?

@HQ : was ich eben geschrieben habe trifft natürlich erst recht auf die USA zu.
Die hat in Bezug auf Waffenexporte einen Marktanteil von 40% !!

ja, der Gedanke ist sicher schon einigen gekommen. War jetzt aber nicht unbedingt das, worauf ich hinaus wollte. Nämlich, warum ist hier kein Geld für dringende Sanierungen vorhanden (ob das Stand/Land etc. Sache ist, ist doch völlig egal am Ende), aber für andere Staaten haut man hunderte von Millionen bis Milliarden raus. Sieht komisch aus und das eigene Volk fühlt sich mal wieder verschaukelt und wem sielt das in die Arme? Genau ...

Wer bezahlt diese Waffen eigentlich? Ist die Ukraine überhaupt in der Lage das Geld eines Tages wieder zurück zu geben? Ich habe da so meine Zweifel, auch dass das ganze noch mal ein friedliches Ende nimmt und es den Staat "Ukraine" anschließend noch gibt ... eigentlich können die diesen Krieg nicht gewinnen, es fehlt nicht nur Geld, Material, sondern auch Soldaten, die werden sie ja nun mal nicht von Nato-Staaten bekommen (hoffentlich). Es ist ein Dilemma für die Bevölkerung.

ich hatte dich schon verstanden - ich wollte nur darstellen, dass das Geld eben doch im Gewinnsinne des Staatssäckels vernünftig angelegt sein könnte.....

Auch diese Frage kann man stellen : geht es der NATO um die ukrainischen Interessen oder darum, dass keine moderne NATO-Technik in die Hände der Russen fällt.

Nochmal zurück zu Baerbock. Die mag man ja blöd finden, das ist eine legitime Meinung, aber sie hat einen Master. Das bedeutet eben, dass sie ein abgeschlossenes Hochschulstudium hat.

... und dass sie im Laufe des Studiums an eine andere Hochschule nach UK gewechselt und dabei auch den Schwerpunkt von allgemeiner Politikwissenschaft auf internationales Recht verlagert hat - so what?

Man sollte sich doch darauf einigen können, dass die Behauptung, sie hätte das Studium nucht abgeschlossen, einfach falsch ist. Unabhängig davon ob man sie als Ausseministerin bescheuert findet oder nicht. Oder?

P.S. In Anbetracht des Abschluss würde ich Sie auch nicht als Politikwissenachaftlerin sondern eher als Rechtswissenschaftlerin bezeichnen. Ich kenne mich nicht aus, aber ich denke, dass da die Übergänge auch fliessend sein können. Es sind ja schon inhaltlich benachbarte Fächer.

?Hat jemand daran gezweifelt?

Man muss dem Bundesschnatterinchen nur zwei drei Tage Zeit lassen, und schon produziert sie das passende Kompromat.

Ich bin ja seit neuestem ein Fan von unserer juristischen Instanz ohne Promotion, ohne erstes und zweites Staatsexamen und ohne Referendariat. Ich finde, man muss sie lobend erwähnen, denn sie ist ein Beispiel für die Tugend der Konsequenz. Ja, die selbsterklärte "Expertin" auf dem Gebiet des Völkerrechts hat erneut zugeschlagen. Nachdem sie en passant um ein Haar Russland den Krieg erklärt, die Saudis zum Feminismus bekehrt, und im Anschluss China bis auf's Blut gereizt hat, ist nun auch Israel dran. (🤷‍♂️ konsequent oder?)

Was ist passiert?
Bevor ich erneut fälschlicherweise ins rechte oder (🙄🤞Gott behüte) ins frauenfeindliche Lager eingeordnet werde, soll lieber mal die linksextreme Junge Welt die Lage erklären:

https://www.jungewelt.de/artikel/485800.bedenkenträger-des-tages-grüne-minister.html

Der Artikel bezieht sich auf die Meldung der Bild (Bild = im Zweifel immer rechtsextrem):

https://m.bild.de/politik/inland/waffen-stopp-gegen-israel-habeck-und-baerbock-stehen-als-die-bedroeppelten-da-670e27a69dd36429753562e3

Da hatte scheinbar Merz recht, als er im Bundestag nachfragte, was denn an der Blockade Israels dran sei. Gerade noch rechtzeitig kam der Dispens aus Tel Aviv, und nun kann man öffentlich so tun, als ob man schon immer liefern wollte.

Damit hat man erst die Israelis verärgert, und nun auch die Gegenseite. konsequent unsere Völkerrechtsexpertin
Man darf gespannt sein, wie sie sich da wieder rauswindet.

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Edit: so, jetzt funzt der Bild Link

Dieter Hildebrand drehte einst die Bild durch einen Fleischwolf. Da kam nur Blut bei raus. Hat sich bis heute nicht viel geändert.
Ohne Zweifel hat diese Ampelregierung diverse Fehler begangen, besonders in Sachen Kommunikation. Auch sachliche Fehlentscheidungen, wie beim Heizgesetz.
Auf der anderen Seite wurde ihnen auch sehr viel auferlegt, aus vergangen Tagen. Das scheinen viele nicht auf ihren Schirm zu haben.
Es ist leicht so ein Grünen Bashing zu betreiben.
Ganz ehrlich, ich habe großen Respekt für Politiker und deren Arbeit.
Einige Menschen haben wohl wirklich gedacht, was die CDU in 20 Jahren nicht auf die Reihe bekommen hat, dass schafft die Ampel in 3 Jahren alles aufzuholen.
Nebenher noch Krisenmanagment betreiben, sicher keine leichte Aufgabe.
Es gab schon immer Menschen in der Politik, ganz ohne Politik Wissenschaftsstudium. Weil es die Grünen sind, hauen wir mal drauf. Einfach nur Billig.
Die letzten 3 Verkehrsminister aus der CSU waren echte Flachzangen, aber vergessen. Die Grünen sind schuld.
Beim Thema Klimawandel wurde nur geschnakt, nie richtig gehandelt.
Bei der Rente wurde man über Jahrzehnte verarscht, nun ist die Quittung da.
Fachkräfte Zuwanderung hat nur einmal kurz aus Indien bestanden, das wars.
Die Krankenkassen sind reine Wirtschaftsunternehmen, ebenso wie Krankenhäuser.
Keine Kitaplätze, keine Lehrer, Lohndumping usw... ja, an allem sind die Grünen schuld. Wahrscheinlich auch demnächst für das eigene Versagen.
Zu DDR Zeiten wurden Gastarbeiter in Kasernen einquartiert, mit wenig Kontakt zur eigentlichen Bevölkerung. Und dennoch gab es schreckliche Taten von Kubaner, Vietnamesen und auch Russen. Kam halt so gut wie nie an die Öffentlichkeit. Wahrscheinlich ist das ein Modell wie es sich manche Zurück wünschen. Diese Zeiten sind jedoch vorbei.
Für einige scheint "Vorwärts in die Vergangenheit" der neue Fortschritt zu bedeuten.
Bei der Legalisierung von Cannabis springen alle auf die Barrikaden. Millionen von Alkoholabhängigen sind lange nicht so schlimm wie Kiffer. Was für steile Thesen so mancher nicht grüne Politiker aufstellt ist wirklich unglaublich. Die Belastung der Krankenkassen durch Alkoholmißbrauch ist erschreckend, aber anscheinend gesellschaftlich völlig normal. Also sind die Kiffer die Bösen.
Die Kluft zwischen Armen und Reichen Menschen, den Wohnungsnotstand, die maroden Brücken, ja an allem sind die Grünen Schuld.
Wer der Meinung ist, mit der NAFD, oder Fr. Wagenknecht wird dann alles ganz schnell besser, begibt sich auf einen Holzweg.
Das sind Bündnisse welche vom Protest leben. Ist auch viel leichter statt Verantwortung.
Bei Hr. Lafontaine und Fr. Wagenknecht habe ich manchmal den Eindruck, dass sie eine Mission haben. Parteien zu zerstören für das eigene Wohlbefinden.
Und bei der NAFD wird mir nur noch übel. Leute mit körperlichen Einschränkungen als Last für den Wohlstand zu bezeichnen ist wirklich grauenhaft.
Da die Bundesregierung diverse handwerkliche Fehler gemacht hat, ist Protest auch nicht schwer.
Diese Fehler zu Korrigieren und in richtige Bahnen zu lenken dauert leider, oftmals gefühlt, zu lang.
Ein Apfelbaum trägt auch nicht im ersten Jahr Früchte. Dauert manchmal ebenso, wie ein Gesetz in der Politik.
In Deutschland gibt es auch einen sehr hohen Nichtwähleranteil. Dieser Anteil liegt bei etwa 30%.
Ist noch viel Potenzial, für die Politik zum Gestalten.

Meine Güte, wie sehr musst Du doch Frau Baerbock hassen.
Es wäre nett, wenn Du ihr mit Deiner anscheinend vorhandenen hervorragenden Expertise zur Seite stehst und ihr erklärst, wie sie sich in Sachen Nahost verhalten soll. Mir ist nämlich noch NIEMAND begegnet, der in der Lage wäre, in dem Bereich noch "richtig" zu agieren.

Jaja ... Hass - natürlich so wirds sein.
Ihr gebt Euch viel Mühe, nur um der Realität nicht in's Auge blicken zu müssen. Frau B. und Herr H. haben offenbar über Monate Lieferungen an den Verbündeten Israel blockiert, und ihr Chef ist beim verzweifelten Versuch der Vertuschung mit einer Lüge im Bundestag auf offener Bühne ertappt worden.

aber klar ... alles nur Hass

In den letzten Jahren gab es gewiss viele Verschwörungserzählungen, aber: dass sich nun
• das Kanzleramt,
• die Rüstungslobby,
• mehrere Informanten aus allen Ampelparteien,
• das Außenministerium Israels
• Herr Merz
• und die versammelten Journalisten von Bild, Welt und der Jungen Welt zusammengetan nur um Deep-state-maßig Fakenews zu kreieren, damit man fröhlich Grünenbashing betreiben kann ..., dass ist doch etwas zu weit hergeholt oder?

Und wer hat hier was von Fakenews erzählt?

eigentlich isses n älterer Hut. Wer mag kann da zB mal in der Jüdischen Allgemeinen nachlesen. Demzufolge war allen Parteien im Bundestag der Sachverhalt bekannt, selbst die CDU hat die Schnute gehalten.

Wäre ja auch komisch, wenn mehr als n halbes Jahr niemand (auch Israel nicht?) was davon mitbekommt...

Mit humanitären Bedenken bist du in der Regierung eines der großen Waffenexporteure halt fehl am Platze

Es gibt genug sachliche Gründe, die amtierende Regierung zu kritisieren. Albrecht möchte aber weiterhin mit Falschaussagen argumentieren.

🤣 Falschaussagen ... wahrscheinlich alles die böse Lügenpresse.

PS.:
"Es wäre nett, wenn Du ihr mit Deiner anscheinend vorhandenen hervorragenden Expertise zur Seite stehst und ihr erklärst, wie sie sich in Sachen Nahost verhalten soll."

Du scheinst da was zu verwechseln: nicht ICH hab mich als Experte für Internationales Recht bezeichnet, sondern Frau B.

Du kritisierst aber permanent an ihr herum. Dem entnehme ich ganz einfach, dass Du ihr wissensmäßig viel voraus haben musst.

Der Außenminister ist für die praktische Durchführung und Umsetzung der Außenpolitik verantwortlich. Er oder sie leitet das Auswärtige Amt, führt Verhandlungen, schließt internationale Abkommen und pflegt diplomatische Beziehungen mit anderen Ländern und amtierenden Außenministern.

Darf ich mir bitte erlauben, als Auswanderer die Außenministerin Annalena Baerbock vom 'Ausland' aus zu beurteilen.

Speziell ihre Freundschaft mit unserem 'Toni' Antony Blinken hat meinem Heimatland Deutschland genauso gutgetan wie auch den USA (nach vier Jahren Trump). Dass sie sich traut nicht nur eine Unterhaltung, sondern auch Fragen in englischer Sprache ohne Übersetzer anzunehmen und zu beantworten wird ihr sehr hoch angerechnet. Das konnte man bei der Sicherheitskonferenz in München, MCI sehr gut sehen. https://www.youtube.com/watch?v=KGStG-l2nS4&t=279s
Ich denke (und das ist meine Meinung) der Job eines Außenministers ist es das Heimatland gut zu vertreten und das macht Frau Baerbock sehr gut. Auf einer Pressekonferenz lieferte sich Baerbock ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit ihrem dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow – und ging als Siegerin hervor. Seitdem verfolgt Baerbock in Russland weiterhin eine harte Linie. Das gefaellt mir. Anfang des Jahres äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz vorsichtig in der Frage der Entsendung von Kampfpanzern in die Ukraine, sie war jedoch eindeutig dafür. Sie hat eine klare Linie. Sie scheute sich nicht Xi Jinping einen Diktator zu nennen. Hut ab dafür!
Während der COP27-Klimaverhandlungen in Ägypten im vergangenen Jahr sagte Baerbock, Peking könne sich nicht länger hinter einer jahrzehntealten Einstufung als Entwicklungsland verstecken. Diese Unverblümtheit hat die öffentliche Vorstellungskraft erregt und auch erheitert. "She has balls" :)

Ich vermute, dass Frau Baerbock einigen älteren Mitbürgern zu modern ist. Ich sehe ein bisschen mit Neid nach Deutschland, Ihr habt mehrere Parteien was ich großartig finde. Es gibt so viele unterschiedliche Meinungen im Volk und jeder hofft vertreten zu sein, eine Stimme zu haben, auch wenn sie ganz leise ist. Ich wünschte mir das hier, anstatt immer nur die 2 großen Parteien und deren Hin und Her.

Die Grünen haben viel für die Entwicklung Deutschlands getan, in moderner Richtung. Was erst als sehr alternativ gesehen wurde, ist heute normal bei Euch. Deutschland ist Vorreiter in vielen Dingen, Amerika hinkt hinterher, weil hier in Senat und House of Representatives Umweltschutz keine Stimme hat. Leider!
Man kann vermutlich Dreck auf jeden schmeißen, mich eingeschlossen. Frau Baerbock ist das was viele Männer (und einige altmodischen Frauen) so oft als Emanze abstufen, weil ihnen nichts anderes einfällt.
Wieder zu lang!